Die Kanalbenutzungsgebühr

Die Entsorgungsgebühren der Entwässerung

1.0 Allgemeines

Abwasser = Schmutzwasser + Niederschlagswasser

Für die kommunale Entsorgung von Niederschlags- und Schmutzwasser über das öffentliche Kanalsystem wurde für die Sammlung, Ableitung und Reinigung des Abwassers eine Einheitsgebühr erhoben, die allein einen Bezug zum verbrauchten Frischwasser besitzt. Bezüglich des Niederschlagswassers war es dabei unerheblich, ob und wie viel Regenwasser von dem jeweiligen Grundstück in die Kanalisation eingeleitet wurde.

Um eine gerechtere, nutzungsbezogene Verteilung der Aufwendungen zu erreichen, sind die Kosten aus der Schmutzwasser- und Niederschlagswasserbeseitigung in getrennten Gebühren für jede Abwasserart zu veranlagen.

Die Gebühren der Kanalbenutzung sind aus zwei Teilen zu ermitteln. Das bedeutet, dass sie nach verschiedenen Maßstäben berechnet werden.

Pflichtveranlagt nach getrennten Gebührensätzen werden Eigentümer von Grundstücken mit befestigten und einleitenden Flächen größer oder gleich 1.000m².

Für Eigentümer/Innen von kleineren Grundstücken ist weiterhin eine Abwassergebühr nach dem Einheitsmaßstab in Abhängigkeit des Wasserverbrauchs anzurechnen bzw. es besteht ab 1. Januar 2014 die Möglichkeit einen entsprechenden Antrag auf getrennte Abrechnung einzureichen. Sie sind im Weiteren als „nicht pflichtveranlagt“ zu bezeichnen.

Die Gebührensätze sind mit Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven in einer Gebührenordnung wie folgt festgelegt:

ABWASSER - Gebührensätze

 

 

 

 

ab 01.01.2014

 

Gebühren - Art

 

€ - Satz

Anmerkung

Sammelgruben-Gebühr

 

3,96

€ / m3 Abwasser (= Frischwasser)

Abwasser-Gebühr

 

3,96

Schmutzwasser-Gebühr

Trenn - gebühren

3,19

Niederschlagswasser-Gebühr

0,52

jährlich € / m2 angeschlossen am ö. System

1.1 Die Schmutzwassergebühr

Die Schmutzwassergebühr kommt für Anwender in der getrennten Berechnung parallel zum Kostensatz für Niederschlagswasser zum Tragen. Sie berechnet sich nach dem angewandten Verfahren zur Berechnung der Kanalbenutzungsgebühr aus dem jeweiligen Bezug von Frischwasser. Der Verbrauch wird periodisch über die Frischwasseruhr festgestellt und mit einem Betrag pro Kubikmeter (m³) multipliziert. 

1.2 Die Niederschlagswassergebühr

Die Niederschlagswassergebühr wird in Kombination mit der Schmutzwassergebühr erhoben, wenn das Grundstück der Pflichtveranlagung unterliegt oder der Eigentümer sich freiwillig für die getrennte Gebühr entscheidet.

Bei der Gebührenermittlung werden alle versiegelten Flächen jedes Grundstücks erfasst und den Kosten aus der Niederschlagswasserbeseitigung gegenübergestellt. Die sich ergebende, jährliche Gebühr wird pro m² befestigter und an das Kanalsystem angeschlossener Fläche gegenüber dem Grundstückseigentümer geltend gemacht.

Die Niederschlagswassergebühr ist vierteljährlich zur Quartalsmitte zu entrichten.

1.3 Die Abwassergebühr

Grundstückseigentümer, die nicht der getrennten Gebühr unterliegen -nicht pflichtveranlagt- , werden für die Inanspruchnahme der öffentlichen Abwasserentsorgung aus Schmutz- und Regenwasser mit der -einheit-lichen- Abwassergebühr belastet, die mit Bindung an den Frischwasserverbrauch periodisch erhoben wird. Sie enthält Kostenanteile aus der Niederschlagswasser- wie aus der Schmutzwasserbeseitigung.

Pflichtveranlagung

Die Niederschlagswassergebühr wird nach der Größe der befestigten und in das Kanalsystem einleitenden Fläche des Grundstückes berechnet. Ist diese Fläche größer oder gleich 1.000 m², ist der Grundstück-eigentümer mit der Niederschlagswassergebühr zu veranlagen.

Freiwillige Selbstveranlagung

Für Eigentümervon Grundstücken, deren befestigte und in das Kanalsystem einleitende Fläche kleiner als 1.000 m² ist, besteht keine Pflicht zur getrennten Abrechnung der Kanalbenutzungsgebühr.

Auf Wunsch kann ein Antrag auf getrennte Veranlagung der Kanalbenutzungsgebühr ab 1. Januar 2014 gestellt werden. Gebührenrechner, mit der Möglichkeit zur Vergleichsberechnung.