Rede von Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken zur Verabschiedung von Oberbürgermeister Jörg Schulz
Anrede,
ich begrüße Sie alle recht herzlich im Namen der Stadt Bremerhaven zu dieser Verabschiedungsfeier von Jörg Schulz als Oberbürgermeister unserer Stadt. Bei so vielen Menschen, die unserer Einladung gefolgt sind, gestatten Sie mir, dass ich an dieser Stelle den Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, Herrn Christian Weber, und den Präsidenten des Senats, Herrn Bürgermeister Jens Böhrnsen, begrüße. Ich bitte um Nachsicht, dass ich bewusst auf die weitere namentliche Begrüßung einzelner Gäste verzichte.
Lieber Jörg, liebe Sabine
ich denke, auch bei dieser offiziellen Abschiedsrede belassen wir es beim persönlichen Du. Das gilt natürlich für Euch beide.
Diese große Zahl von Gästen ist ein unübersehbares Zeichen der Wertschätzung Deiner Arbeit. Selbst die Opposition hat ja Deinen Abschied auf Tiefste bedauert, wie wir in den vergangenen Wochen erfahren konnten. Sie hat Dich so sehr schätzen gelernt, dass sie Dich mit Hilfe der Gerichte zum Bleiben überreden wollte.
Aber das ist ihr nicht gelungen.
Am 30. November diesen Jahres warst Du elf Jahre lang Oberbürgermeister der Stadt Bremerhaven. Dein Vorgänger war zwar Politiker, doch er war ins Amt gekommen mit dem Anspruch, dass ein von den parteipolitischen Auseinandersetzungen unabhängiger Kandidat den Interessen der Stadt besser dienen könne als ein Kandidat, der aus der stärksten Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung kommt. Die Auffassung, dass der Oberbürgermeister sozusagen nur der oberste Beamte der Stadt und nicht im eigentlichen Sinne Politiker sei, ist damals aber deutlich gescheitert.
Mit der Wahl von Jörg Schulz, der zuvor Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung war, wurde dagegen ganz bewusst jemand gewählt, der seine Ideen und Vorhaben politisch absichern konnte.
Heute kann man natürlich ganz leicht sagen: Die Wahl von Jörg Schulz zum Oberbürgermeister war eine glückliche Wahl für Bremerhaven. Damals wurde das nicht von allen so gesehen.
So räsonierte der Kommentator des Sonntagsjournals unter der Überschrift:
Nur der Beste ist gut genug für den OB-Posten.
Ich zitiere
„Eine persönliche Konfliktberatung sei auch Übervater Scherf empfohlen. Er sollte sich zurückhalten, den Königsmacher bei der Wahl des Bremerhavener Oberbürgermeisters zu spielen. Er mag einen noch so großen Narren an dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Schulz gefressen haben und gern mit ihm zusammenarbeiten, aber diese gebeutelte Stadt hat es verdient, den besten aller möglichen Kandidaten zu bekommen. Und den bringt nur eine bundesweite Ausschreibung. Lokale Kenntnisse kann sich jeder Bewerber in kürzester Zeit erwerben, aber die Fähigkeit, Optimismus auszustrahlen, auf andere Menschen zuzugehen, der beste Verkäufer der Stadt bei Unternehmen zu sein, aus seinem Herzen keine Mördergrube zu machen, selbstbewusst zu sein, führen zu können und sich keinen Zacken aus der Krone zu brechen, wenn er Fehler einzuräumen hat, das alles lässt sich kaum lernen. An diese Meßlatte muss sich jeder künftige Oberbürgermeister stellen. Sollte es dann keinen besseren Kandidaten geben, sollen wir uns glücklich schätzen, Jörg Schulz mit seinem spröden Charme zu haben.“
Manchmal hören selbst Kommunalpolitiker nicht auf die klugen Ratschläge der Presse. Denn Jörg Schulz wurde am 11. November 1999 mit 80 % der anwesenden Stimmen von der Stadtverordnetenversammlung zum Oberbürgermeister gewählt. Ich finde, das war eine sehr weise Entscheidung der ansonsten viel gescholtenen Politiker. Wie weise sie war, zeigt uns heute ein Blick elf Jahre zurück. Wie war die Lage damals in Bremerhaven?
Die Strukturkrise, die Bremerhaven vor allem seit Mitte der 1980er Jahre erfasst hatte, war noch nicht überwunden. Die Werften waren im Niedergang, die Hochseefischerei war verschwunden, und der Fischereihafen war in einem starken Wandlungsprozess. Mit dem Abzug der amerikanischen Truppen Anfang der 1990er Jahre war außerdem ein starker Problemdruck entstanden, weil damit auch viele zivile Arbeitsplätze verlorengegangen und ein bedeutender Faktor für die Kaufkraft in der Stadt verschwunden war. Darüber hinaus gab es Auseinandersetzungen über den Ausbau des Container-Terminals, vor allem aber gab es heftige Diskussionen darüber, wie die Mitte Bremerhavens neu gestaltet werden sollte. Die Politik trat auf der Stelle. Es ging nichts so richtig voran.
Als Du, lieber Jörg, das Amt des Oberbürgermeisters übernommen hast, bekam die Politik in Bremerhaven wieder eine Richtung. Denn Du hattest und hast all das, was sich der Kommentator des Sonntagsjournals wünschte: Du hattest die „Fähigkeit, Optimismus auszustrahlen“, Du warst „der beste Verkäufer der Stadt bei Unternehmen“, Du hast aus Deinem „Herzen keine Mördergrube“ gemacht, Du bist „selbstbewusst“, und Du kannst „führen“.
Erinnern wir uns daran, wie festgefahren die Situation bei der Frage über die Neugestaltung des Areals am Alten und Neuen Hafen war. Von den 70er Jahren an gab es immer neue Vorschläge, was dort zu tun sei. Wenn man das heute Revue passieren lässt, hören sich viele dieser Vorschläge in der Tat kurios an: Dort, wo heute das Klimahaus steht, sollte ein Spaßbad entstehen; dann kam die Idee von einem begehbaren Haifischbecken auf, der Designer Luigi Colani wollte hier eine seiner Weltideen verwirklichen und machte vor allem sich selbst interessant. Chermayeff wollte hier Wasserwelten bauen, und Köllmann versprach das Blaue vom Himmel, indem er für Bremerhaven den blauen Planeten neu erfinden wollte.
Das war der Stand, als Jörg Schulz Oberbürgermeister wurde. Er hat es in kürzester Zeit geschafft, den Knoten, der u. a. mit der Ocean-Park-Entwicklungsgesellschaft geknüpft worden war und der die Stadt zu strangulieren drohte, durchzuschlagen. Dazu war Mut und Zivilcourage nötig. Jörg Schulz hat den Mut aufgebracht und alle anderen Akteure in Stadt und Land davon überzeugt, dass es besser ist, ein Ende mit schließlich doch begrenztem Schrecken zu wählen als einen Schrecken ohne Ende. Bremerhaven hat durch diesen wichtigen Schritt die Planungshoheit über das so zentrale Gebiet am Alten und Neuen Hafen wieder gewonnen. Am 7. Dezember 2000, fast genau ein Jahr nach seinem Dienstantritt, beschloss die Stadtverordnetenversammlung den von vielen Seiten begrüßten städtebaulichen Rahmenplan sowie den Finanzierungsplan für das Gebiet Alter/Neuer Hafen. Das war, meine Damen und Herren, jetzt fast auf den Tag genau heute vor zehn Jahren.
Das Ergebnis dieses Beschlusses kann man bestaunen. Denn was in diesen zehn Jahren alles geschafft und geschaffen wurde, ist beeindruckend: Vor allem als bisher letzter Höhepunkt der Havenwelten das Klimahaus Bremerhaven 8º Ost mit seiner einzigartigen Wissens- und Erlebniswelt. Doch das ist nur eine der neuen Einrichtungen, die in diesen zehn Jahren entstanden sind. Hier im Herzen Bremerhavens, zwischen Fußgängerzone und der Weser, entstand ein neues Stadtzentrum, das Touristen aus ganz Deutschland und auch aus dem Ausland anzieht.
Zu den Attraktionen gehören neben dem Klimahaus Bremerhaven 8º Ost das Deutsche Auswandererhaus, das Einkaufszentrum Mediterraneo, das moderne Atlantic Hotel Sail City mit dem Conference-Center und der 100 Meter hohen Besucherplattform sowie der neu gestaltete Zoo am Meer, das Deutsche Schiffahrtsmuseum und auch das Historische Museum an der Geeste. All diese Einrichtungen, zu denen auch die neue Sportbootschleuse und der neue Yachthafen gehören, bilden die Havenwelten Bremerhaven. Zu Recht wurde diese großartige Anlage beim diesjährigen Deutschen Tourismuspreis ausgezeichnet. Dieses neue maritime Zentrum unserer Stadt würde ohne Jörg Schulz so sicher nicht existieren.
Lieber Jörg, wenn man sich das vor Augen führt, was Du in elf Jahren als Oberbürgermeister geschafft, auf den Weg gebracht und durchgesetzt hast, wird man kaum etwas anderes sagen können als: Es ist atemberaubend. Du hast mit Deinem Tatendrang die Stadt aus ihrer Tristesse herausgeholt, und Du hast Optimismus verbreitet. Du hast erkannt, dass die Menschen in der Stadt etwas sehen müssen, woran sie sich halten können, um Hoffnung zu schöpfen. Mit den Havenwelten ist Dir genau das gelungen. Dafür möchte ich Dir in Namen der Bürgerinnen und Bürger Bremerhaven hiermit öffentlich meinen Dank sagen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, nach seinem Amtsantritt wurde schnell deutlich, dass Jörg Schulz als Wirtschaftsdezernent die Interessen der Wirtschaft ernst nahm. In enger Zusammenarbeit mit der neu geordneten Wirtschaftsförderung erfolgte eine ganz wichtige Weichenstellung: die Förderung der Offshore-Windenergie. Vor 10 Jahren war Bremerhaven auf der Karte der Windenergiewirtschaft ein „weißer Fleck“ – heute ist Bremerhaven ein wichtiges, vielleicht das bedeutendste Zentrum der Offshore-Windenergiewirtschaft. Mit der Förderung der Offshore-Windenergiewirtschaft hat Jörg Schulz dem Strukturwandel in unserer Stadt die entscheidende Richtung gegeben. Auf keinem anderen Gebiet wurden so viele Arbeitsplätze geschaffen. Und wir können davon ausgehen, dass die vielfältigen Anstrengungen, die Offshore-Windenergiewirtschaft hier anzusiedeln, von nachhaltiger Wirkung sein werden.
Darüber hinaus wurden über die BIS, dessen Aufsichtsratsvorsitzender Jörg Schulz ist, neben der Windbranche bedeutende Unternehmen im Norden und im Süden Bremerhavens angesiedelt. Das Gewerbegebiet Wulsdorf konnte erschlossen werden. und im Rahmen der Aufsandung und des Ansiedlungskonzeptes Luneort befindet sich auch dieser Bereich in der Besiedelung. Die Erschließung der Luneplate sowie der Bau einer Schwerlastkaje für die Windenergiebranche sind planerisch begonnen worden.
Bei all diesen für sich genommen wichtigen Themen hat Jörg Schulz aber nie den Blick fürs Ganze verloren. Eines seiner herausragenden Themen war die Stärkung der Wirtschaftsstruktur. Hier neue Akzente zu setzen war sein großes Anliegen. Er setzte sich dafür ein, die Wissenschaftsstadt Bremerhaven regelrecht zu erfinden. Sichtbare äußere Anerkennung für diese Bemühungen war die Verleihung des Titels „Stadt der Wissenschaft“ gemeinsam mit Bremen im Jahr 2005. Mit seiner Hilfe konnten neue Ansätze für die Biotechnologie sowie die Informations- und Kommunikationstechnologie durchgesetzt werden. Das Alfred Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung expandierte und wurde von ihm bei seiner Öffnung in die Stadt und die Region unterstützt; Gleiches gilt für die Hochschule, die heute im Vergleich zu vor zehn Jahren ein unübersehbarer Faktor in unserer Stadt geworden ist. Und Jörg Schulz hat gleich zu Beginn seiner Amtszeit klargestellt, dass Bremerhaven den CT IV will. Das war ein ganz wichtiges Signal.
Doch, meine Damen und Herren, damit sind die Verdienste von Jörg Schulz noch nicht erschöpft. Im Rückblick erscheint es einem direkt unheimlich, wie er das alles auf die Reihe gebracht hat. Die Innenstadtentwicklung wurde schon früh in Gang gesetzt, der Kirchenplatz umgestaltet, und in der „Bürger“ standen 2002 die langersehnten Bagger.
Meine Damen und Herren, das, was Jörg Schulz als Oberbürgermeister für die Stadt vollbracht hat, war kaum weniger als eine große Wende.
Nach Jahren der gefühlten Hoffnungslosigkeit konnte man an vielen Stellen der Stadt, in vielen Gesprächen mit den Menschen in Bremerhaven erleben, dass es ein neues Wir-Gefühl gab. Die zuvor vorhandene Mutlosigkeit hatte bei der Bevölkerung das Gefühl erzeugt, dass sowieso nur diskutiert, aber nichts gemacht wird. Das ist heute grundsätzlich anders. Jetzt herrscht Aufbruchstimmung in Bremerhaven. Nicht nur in der überregionalen Presse, sondern gelegentlich sogar in der regionalen und lokalen Presse wird Bremerhaven als Stadt mit Perspektive wahrgenommen. Dabei war Bremerhaven eigentlich immer mutig gewesen und hat sich stets durch das Bestreben ausgezeichnet, Neues auszuprobieren. Es brauchte einen Mann wie Jörg Schulz, der der Stadt den Glauben an sich selbst wiedergegeben hat. Denn „Ein einziger mutiger Mann ist allein schon eine Majorität.“ So hat es Andrew Jackson, der siebte Präsident der USA und Gründer der Demokratischen Partei einmal gesagt. Ich denke, Jörg Schulz ist so ein mutiger Mann.
Und doch, und doch, meine Damen und Herren, in einer Demokratie reicht selbst so ein Mann dann doch nicht zur Mehrheit. Jörg Schulz konnte die geschilderten Vorhaben nur deshalb auch durchsetzen, weil er sich der Unterstützung der Großen Koalition aus SPD und CDU sicher sein konnte. Alle Verantwortlichen wollten die Stadt endlich voranbringen, und so traf es sich gut, dass in dieser Situation auf allen Seiten die richtigen Akteure zusammen saßen, um den Strukturwandel auch tatsächlich einzuleiten.
Aber wo Licht ist, ist auch Schatten - wenn man nicht gerade am Äquator lebt.
So muss ich nun der Wahrheit zuliebe einen Aspekt ansprechen, der uns alle hier hin und wieder betroffen hat: Jörg Schulz hat ein ganz eigenes Verständnis davon, wie weit und wie früh man andere Menschen bei seinen visionären Vorstellungen mitnehmen muss. Es ist immer noch das Verständnis des Einzelrichters, der es gewohnt ist, alle Entscheidungen allein zu treffen. Und so hätte er am liebsten eher allein als mit Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Koalitionspartner regiert. Dass ihm das schließlich nicht gelang, lag an unserer Verfassung und an den anderen politischen Kräften unseres Gemeinwesens. Deshalb scheute Jörg Schulz keinen Streit, wenn es darum ging, ein Ziel, das er sich einmal gesetzt hatte, zu erreichen. Das war für seine Mitstreiter nicht immer leicht. Jörg kann schon sehr stur sein.
Sie lachen, weil Sie diese Erfahrung wahrscheinlich schon selbst gemacht haben. Deshalb lassen Sie mich sagen: Seine Sturheit wäre schlimm, wenn er stur aus Prinzip wäre. Doch das ist er nicht. Er ist stur, wenn er eine Sache als richtig erkannt hat. Dann setzt er alles daran, sich auch durchzusetzen. Deshalb hat es auch gelegentlich in der Auseinandersetzung mit dem Koalitionspartner gekracht, was nichts anderes als natürlich ist. Aber es hat auch hin und wieder zwischen Jörg Schulz und seiner Partei, der SPD gekracht. Das wurde dann natürlich genüsslich in der Öffentlichkeit als tiefes Zerwürfnis dargestellt. Das war immer ein Missverständnis. Denn es muss in der Politik in einer freien und demokratischen Gesellschaft die Auseinandersetzung um den richtigen Weg zur Lösung von Problemen geben. Der Kompromiss ist ein Wesen der offenen demokratischen Gesellschaft. Und es gab und gibt keinen Zwist in der SPD mit und um Jörg Schulz, wie die Presse das immer gerne hinstellt. Jörg Schulz ist durch und durch Sozialdemokrat und wird das auch immer bleiben. Es gab Auseinandersetzungen zwischen Jörg Schulz und der SPD, aber es gab schließlich auch immer Kompromisse.
Am Ende stand immer ein gemeinsames Vorgehen von Jörg Schulz und der SPD und schließlich auch eines mit der CDU, auch wenn beim Koalitionspartner ziemlich oft ein lautes Zähneknirschen zu hören war. Dass es letztlich immer wieder zu gemeinsamen Beschlüssen kam, ist das Geheimnis des Erfolgs, das wir heute an so vielen Stellen unserer Stadt bestaunen können.
Es ist ungewöhnlich, dass ein Mann im arbeitsfähigen Alter aus einer solchen Position wie der des Oberbürgermeisters freiwillig ausscheidet, obwohl er weitermachen könnte. Doch ich will das nicht kritisieren, sondern ich denke, man muss auch ihm das Recht geben, nach elf Jahren vollen und erfolgreichen Einsatzes für die Allgemeinheit etwas anderes zu machen. Ich möchte in diesem Zusammenhang John F. Kennedy zitieren, der in einem Buch über Zivilcourage schon Mitte der 1950er Jahre geschrieben hat: „Wo noch – außer in der Politik – wird in einer freien Gesellschaftsordnung von einem Menschen erwartet, dass er alles der Sache der Allgemeinheit opfert? Im privaten und im Geschäftsleben nimmt man von jedem Menschen an, dass er – in vernünftigen Grenzen – seine Interessen vor alles andere setzt, um vorwärtszukommen. Im öffentlichen Leben jedoch erwarten wir von ihm, dass er alle persönlichen Interessen dem Fortschritt der Allgemeinheit zum Opfer bringe. In keinem Beruf – außer dem des Politikers – verlangt man, dass ein Mann seine Ehre, sein Prestige und seine erwählte Laufbahn aufs Spiel setzt. Juristen, Kaufleute, Lehrer und Ärzte stehen zuweilen vor schwierigen Entscheidungen, die ihre Ehrenhaftigkeit auf die Probe stellen, doch nur wenige von ihnen sind je dem öffentlichen Rampenlicht ausgesetzt wie der Politiker.“
Alle persönlichen Interessen dem Wohl der Allgemeinheit zum Opfer zu bringen, betrifft ja nicht nur den Politiker selber. Hiervon ist im großen Maße auch seine Familie, insbesondere die Ehefrau betroffen, die ich an dieser Stelle noch einmal sehr herzlich begrüße. Jörg Schulz hat all das vorher sorgfältig mit der Familie abgeklärt, das hat er mehrfach selbst so gesagt. Seine Ehefrau Sabine hat dieses Politikerdasein solidarisch mitgemacht und ihn, wenn möglich, oft begleitet – die Familie hat Verständnis gezeigt.
Jörg, ich denke, wir müssen Respekt haben vor der Entscheidung, die Du getroffen hast, jetzt das Ruder aus der Hand zu geben. Und deshalb möchte ich hier, stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger Bremerhavens Dir Dank sagen für das, was Du für Bremerhaven geleistet hast.
Deinem Nachfolger Melf Grantz hast Du ein Paar große Schuhe stehen gelassen, die er sich nun anziehen muss. Aber wir haben die Gewissheit, dass Melf Grantz dieses Amt ebenso großartig ausführen wird. Er ist bisher als Stadtrat auf die Menschen zugegangen und wird auch als Oberbürgermeister die Menschen für sich gewinnen.
Als kleines Zeichen des Danks möchte ich Dir, lieber Jörg, das Buch von John F. Kennedy, aus dem ich gerade zitiert habe, überreichen. Es enthält viel darüber, wie man mutig und demokratisch für die Allgemeinheit tätig sein kann. Zum Abschluss möchte ich Dir, lieber Jörg, sagen:Wir wünschen Dir schöne Erinnerungen, dass Du das Gute bewahrst, dass Du Menschen und Ereignisse, die Dir etwas bedeutet haben, nicht vergisst und dass Du mit Deiner Sabine und Euren Kindern und Enkeln ein neues, spannendes Kapitel der Familiengeschichte aufschlagen kannst.
Im Geschichtsbuch der Stadt Bremerhaven ist Dir auf jeden Fall ein Kapitel sicher.