Aktuelle Tageszeitungen im Regal

Rahmenkonzept für Modellprojekte in Bremerhaven beschlossen

Der Magistrat hat auf Vorschlag von Oberbürgermeister Melf Grantz in der heutigen Sitzung (28. April 2021) ein Rahmenkonzept für Modellprojekte zur (Teil-)Öffnung von verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens in Bremerhaven beschlossen.

„Wir wollen für den Fall, dass sich die Inzidenzzahlen rückläufig entwickeln, der örtlichen Gastronomie und dem Einzelhandel sowie verschiedenen kulturellen und touristischen Einrichtungen die Möglichkeit geben, sich schon jetzt auf angemessene Öffnungen vorzubereiten“, so der Oberbürgermeister. Für die Umsetzung des Konzeptes ist allerdings eine Änderung der Coronaverordnung des Landes Bremen notwendig.

Ziel des Konzepts ist es, bestimmten Unternehmen und Einrichtungen eine Wiederöffnung im Rahmen von ausgewählten Modellprojekten nach erfolgter Zuschlagserteilung mit strengen Schutzmaßnahmen und entsprechenden Testkonzepten, die Öffnung einzelner Bereiche des öffentlichen Lebens zu ermöglichen.

Von den beteiligten Unternehmen und Einrichtungen sind hierfür in Abstimmung mit der zuständigen Gesundheitsbehörde die erforderlichen organisatorischen Arbeitsschritte, logistischen Maßnahmen sowie technischen Voraussetzungen zu entwickeln, zu untersuchen und auszuwerten. Gleichzeitig ist zu prüfen, wie die Bevölkerung die entwickelten Testszenarien annimmt. Dazu können sich Gruppen zusammenschließen und sich um die Einrichtung eines zeitlich befristeten Modellprojekts für (Teil-)Öffnungsschritte bewerben. Voraussetzung für entsprechende Projekte ist eine stabile Inzidenz von weniger als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner:innen innerhalb der vorangegangenen sieben Tage. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass für die Stadt Bremerhaven derzeit die Erlaubnis von zwei Modellprojekten möglich sind. Sollten sich entsprechende Gruppen bewerben, wird der Magistrat unter Berücksichtigung der Pandemielage über die Einrichtung der Modellprojekte entscheiden. Die Unternehmen bzw. Interessensvertretungen können bereits jetzt erste Informationen anfordern, um sich bei entsprechender Entwicklung der Infektionslage bewerben zu können.

„Der Magistrat unterstützt das Vorhaben der Teilöffnung weiterer Bereiche des öffentlichen Lebens im Rahmen von Modellprojekten und setzt sich auf Landesebene für eine entsprechende Anpassung der Landesverordnung, insbesondere für die Zulassung von mindestens zwei territorial ausgerichtete Modellproketen, ein“, so Oberbürgermeister Melf Grantz. „Ich stehe mit Interessensverbänden und politischen Vertretern im engen Kontakt. Bremerhaven hat sich mit dem heute im Magistrat vorgestellten Rahmen bereits konzeptionell vorbereitet. Durch das vorausschauende Erstellen des Konzeptes können wir mit den Modellprojekten direkt starten, wenn die infektiologische Lage diese Möglichkeit bietet“, so Oberbürgermeister Melf Grantz.

Für diesen Artikel wurden folgende Schlagworte vergeben