OB Grantz bedauert Entscheidung des OVG
Oberbürgermeister Melf Grantz bedauert die Entscheidung des OVG (1B126/16) zum Offshore-Terminal Bremerhaven (OTB), das weiterhin an einem Baustopp festhält. „Das ist keine gute Nachricht für Bremerhaven.“ Positiv ist für Grantz, dass zum einen das Gericht, anders als die Vorinstanz, nicht den Bund als Planungsinstanz sieht, zum anderen, dass dem Planfeststellungsbeschluss eine fehlerfreie „planerische Gesamtabwägung“ bescheinigt wird. „Damit sind im Grunde zwei Hürden aus der vorangehenden Verwaltungsgerichtsentscheidung genommen“, sagt Grantz. Da das Gericht die öffentlichen Belange, d. h. die wirtschaftliche Notwendigkeit anders gewichte als die Planungsbehörde und dabei die aktuellen Entwicklungen der Offshore Windenergie einbeziehe, sieht Grantz hier einen Ansatzpunkt, die sich ständig verändernden Entwicklungen und ihre Auswirkungen aktuell in das weitere Verfahren einzubringen, das notwendigerweise weiter betrieben werden müsse. „Das alles ist mit beträchtlichen Zeitverlusten verbunden, was ich sehr bedauere. Doch Hafenplanung ist heute keine Eintagsfliege, sondern verlangt einen langen Atem. Ich bin mir sicher, dass der Bremer Senat diesen langen Atem besitzt und nicht mitten auf der Strecke schlappmacht.“