Das hat der Senat der Freien Hansestadt Bremen in seiner heutigen Sitzung (11. April 2023) beschlossen. „Mit der Vorlage von Innensenator Ulrich Mäurer wird sowohl der Landeskatastrophenschutz als auch der städtische Katastrophenschutz besser in die Lage versetzt, zum Beispiel auch bei längerfristigem Stromausfall die Bevölkerung mit Zivilkräften zu unterstützen“, erklärt Oberbürgermeister Melf Grantz, der zugleich Verantwortlicher für den Katastrophenschutz in Bremerhaven ist. Bezahlt wird die Verbesserung aus den 500 Mio. Euro, die von Senat und Bürgerschaft als Globalmittel zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs sowie der damit verbundenen Energiekrise bereitgestellt wurden.

Zu den Maßnahmen in Bremerhaven gehören u. a. Verbesserungen der Notstrom- und Wärmeversorgung von Einsatzstandorten, die Notfallkommunikation im Katastrophenfall oder eine krisenangepasste Ertüchtigung der Cybersicherheit.

Als beispielhafte Herausforderung im Krisenfall nennt Grantz die Notfallkommunikation im Katastrophenfall: Ein lang andauernder großflächiger Stromausfall stelle die Kommunikationsfähigkeit der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben vor erhebliche Probleme, da die klassischen direkten Kommunikationsmittel wie Telefon und Email in diesen Situationen überwiegend ausfallen würden und indirekte Kommunikationsmittel wie Fernsehen und Radio in ihrer Reichweite mindestens eingeschränkt wären. Das beträfe sowohl die Kommunikation staatlicher Stellen und weiterer Kräfte des Katastrophenschutzes untereinander als auch die Kommunikation mit der Bevölkerung. „Deshalb werden nun genau auf solche Situationen angepasste Maßnahmen ergriffen, um auch bei langfristigem Stromausfall die Kommunikation sicherzustellen“, erläutert der Oberbürgermeister. Ein weiterer wichtiger Punkt ist nach Meinung von Grantz eine krisenangepasste Ertüchtigung der Cybersicherheit. „Die Wahrscheinlichkeit von Cyberangriffen hat sich durch den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine erhöht.“ Deshalb müssten nun IT-Sicherheitsmaßnahmen kritisch überprüft werden, um die bestehende IT-Infrastruktur gegen Cyberangriffe zu verbessern. Oberbürgermeister Grantz ist davon überzeugt, dass die vom Senat als Landesregierung auf den Weg gebrachten Maßnahmen wichtige Elemente für einen besseren Katastrophenschutz sind.