Countdown für Doppelwahl am 22. Mai läuft: Jungwähler schon mit 16 Jahren dabei

Wegen einer Panne bei einem Dienstleistungsunternehmen, das den Kartenversand im Auftrag der Stadt übernommen hat, muss das Wahlamt kurzfristig das Benachrichtigungsverfahren ändern. Grund: Durch einen technischen Fehler wurden versehentlich einige Karten, die zur Stimmabgabe berechtigen, mit falschen Adressen gedruckt. Nachdem bereits etliche tausend Benachrichtigungen zugestellt worden waren, bekommen in den nächsten Tagen alle Wahlberechtigten neue Benachrichtigungskarten. Wahlamtsleiter Horst Keipke: „Statt blauer werden nun weiße Benachrichtigungen für die Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft und zur Stadtverordnetenversammlung verschickt. Wer bereits eine blaue Karte erhalten hat, sollte sie vernichten.“ Von der Panne sind auch Bürgerinnen und Bürger aus einem Mitgliedsland der Europäischen Union (EU) mit Hauptwohnsitz Bremerhaven betroffen, die nur an der Kommunalwahl teilnehmen können. Für sie werden die ursprünglich vorgesehenen gelben Karten gegen grüne ausgetauscht.

Auch ohne derlei Probleme schlägt der organisatorische Aufwand des Urnengangs diesmal alle Rekorde. „Bei den beiden Wahlen ist in diesem Jahr einiges neu“, sagt Keipke. Nicht nur, dass die Wählerinnen und Wähler in diesem Jahr je fünf Stimmen für Landtag und Stadtparlament vergeben können und bei der Kommunalwahl die Fünf-Prozent-Hürde fällt: Zum ersten Mal dürfen auch 16- und 17-jährige Jugendliche bei der Doppelwahl mitmachen, nachdem das Mindestwahlalter (bisher 18 Jahre) gesenkt worden ist.

Stichtag für die Zahl der Wahlberechtigten, die sich bis zur Wahl noch geringfügig ändern kann, war der vergangene Sonntag, 17. April. An diesem 35. Tag vor dem Urnengang musste das offizielle Wählerverzeichnis aufgestellt werden, auf dessen Grundlage die Benachrichtigungskarten verschickt werden. Danach sind für die Landtagswahl 86 075 Bremerhavener (44 361 Frauen und 41 714 Männer) wahlberechtigt, von denen 1962 ihre Wahlpremiere mit 16 oder 17 Jahren feiern. Bei der Stadtverordneten-Kür sind zusätzlich 3103 EU-Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen, darunter 216 Erstwähler.

Der Wahl-Fahrplan

Auf den weißen oder grünen Benachrichtigungen erfahren die Wahlberechtigten, in welchem Wahllokal sie am 22. Mai ihre Kreuze machen sollen. Die Karten berechtigen aber auch schon vorher zur Anforderung der Briefwahlunterlagen für die Doppelwahl.

Die Kandidatenkür per Post ist nach dem Wahlgesetz möglich, wenn ein Wahlberechtigter an der Stimmabgabe am Wahltag verhindert ist. Unbedingt beachten:

• Der Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen muss spätestens bis zum Freitag vor der Wahl, also bis zum 20. Mai 2011, 18 Uhr, im Statistischen Amt und Wahlamt, Stadthaus 1, Postfach 210360, 27524 Bremerhaven, vorliegen.

• Ausnahme: Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist ein Briefwahlantrag noch bis zum Wahlsonntag um 15 Uhr möglich.

• Wer für eine andere Person die Briefwahl beantragen will, braucht eine Vollmacht.

• Die Briefwahlunterlagen können auch im Internet beantragt werden. Das Wahlamt hat wieder auf der städtischen Website www.bremerhaven.de ein Formular eingestellt, das von der Startseite aus anzuklicken ist. Der Antrag wird auf dem PC ausgefüllt und per E-Mail direkt ans Wahlamt geschickt.

• Wichtig dabei: Um den Absender zu identifizieren, müssen unter anderem der Wahlbezirk und die Wählerverzeichnisnummer eingetragen werden. Beide Angaben stehen auf der Wahlbenachrichtigungskarte.

Wahlamtsleiter Keipke rät allen Briefwählern, den Antrag nicht auf die lange Bank zu schieben: „Wer die Unterlagen zu spät anfordert, erhält sie möglicherweise nicht mehr rechtzeitig.“ Briefwähler, die auf Nummer sicher gehen wollen, können ihre Stimmen in zwei eigens eingerichteten Wahllokalen abgeben:

• Bürgerbüro Mitte im Hanse Carré (Montag bis Freitag von 10 bis 13 sowie 14 bis 18 Uhr, Sonnabend von 10 bis 14 Uhr);

• Stadthaus 1, Raum 25, Erdgeschoss (Montag von 8 bis 13 sowie 14 bis 17 Uhr, Dienstag bis Freitag von 8 bis 13 sowie 14 bis 16 Uhr).