Anrede,
Veröffentlichungen nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz
Eine Zusammenfassung ortsgesetzlicher Vorschriften und anderer wichtiger Regelungen für die Stadt Bremerhaven finden Sie im Transparenzportal der Freien Hansestadt Bremen (Ortsrecht Bremerhaven). Die Stadt Bremerhaven übernimmt jedoch keine Gewähr für die korrekte Wiedergabe des Textes. Maßgeblich ist der im Gesetzblatt bzw. im Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen veröffentlichte Wortlaut.
Die nach dem Bremer Informationsfreiheitsgesetz zugänglich zu machenden Informationen und Dokumente der Dienststellen des Magistrats können der nachfolgenden Auflistung entnommen werden.
Einkommensschwache Familien mit Kindern sollten sich ihren möglichen Anspruch auf einen Kinderzuschlag nicht entgehen lassen. Zusätzlich zum Kindergeld können gering verdienende Eltern von der Familienkasse bis zu 140 Euro pro Kind erhalten, damit sie nicht in die Sozialhilfe oder Hartz IV abrutschen. Darauf weist der Dezernent für Jugend und Familie, Stadtrat Melf Grantz, hin.
Neue Bestimmungen für Amerika-Touristen: Wer ohne Visum in die USA einreisen will, muss vom 12. Januar an per Internet eine gebührenfreie elektronische Einreiseerlaubnis einholen. Darauf macht das städtische Bürger- und Ordnungsamt aufmerksam.
Das Weser-Forum im Columbus-Center steht zum Verkauf. Im Auftrag der Stadt hat der Wirtschaftsbetrieb Seestadt Immobilien die Räume, in denen einst die Stadtverordnetenversammlung tagte, samt angrenzenden städtischen Flächen europaweit ausgeschrieben. Kaufinteressenten sollen sich bis zum 30. Januar 2009 melden.
Bremerhaven gratuliert seinem Ehrenbürger: Als Wegbereiter des Alfred-Wegener-Instituts für Polar- und Meeresforschung (AWI) würdigt die Stadt Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt in einem Glückwunsch zu seinem 90. Geburtstag am 23. Dezember.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale kostet Bremerhaven voraussichtlich etwas über 1,5 Millionen Euro. Das hat die Schätzung der Stadtkämmerei ergeben. "Der kommunale Anteil aus der Lohn- und Einkommensteuer wird entsprechend geringer ausfallen", erläutert Bürgermeister und Kämmerer Michael Teiser.
Mehr Personal für die Kindertagesstätten: Mit einer Aufstockung um 5,65 Planstellen will die Stadt in ihren Kitas die gesetzlichen Grundlagen für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren als ersten Schritt erfüllen.
Nachdem der Bund sich im Jahre 2007 noch mit 31,2 Prozent an den entsprechenden Ausgaben der Kommunen beteiligt hat, beträgt der Erstattungssatz für 2008 nur noch 28,6 Prozent und soll für 2009 auf 25,4 Prozent abgesenkt werden. Dieses bedeutet für die Stadt Bremerhaven im Jahre 2009 einen Einnahmeverlust im Verhältnis zum Jahr 2007 von 2 482 000 Euro.
Das Landschaftsschutz- gebiet Ahnthammsmoor und mittendrin das Naturschutzgebiet Düllhamm - eine einzigartige Idylle im Südosten der Seestadt: Über die beiden Naturparadiese am Rande der Geest informiert ein Faltblatt des Umweltsenators, das jetzt mit Unterstützung der Unteren Naturschutzbehörde Bremerhaven in der Reihe "Schutzgebiete im Lande Bremen" erschienen ist..
Lehe in bewegten Bildern: Unter dem Titel "Uferland und neue Zeiten - Bremerhaven-Lehe: Ein Stadtteil setzt Segel" brachte das Referat für Wirtschaft des Magistrats im September eine kostenlose DVD heraus, die schon nach kurzer Zeit vergriffen war. Jetzt ist der 15-Minuten-Film wieder zu haben.