FAQs – häufig gestellte Fragen und Begriffserläuterungen

Allgemeine Fragen

1.1 Warum wurde ein neuer Gebührenmaßstab eingeführt?
1.2 Wer ist von der Einführung der Niederschlagswassergebühr betroffen?
1.3 Hängt die Höhe der Niederschlagswassergebühr von der Regenmenge ab?
1.4 WAS ändert sich für WEN?
1.5 Was sind bebaute und befestigte Flächen?
1.6 Was bildet die Berechnungsgrundlage für die getrennte Kanalbenutzungsgebühr?
1.7 Wurden falsche Angaben der Eigentümer festgestellt?

1.8 Ist die Verwendung von Luftbildern ohne Zustimmung des Grundstückseigentümers rechtlich unproblematisch?
1.9 Wie wurde der betroffene Eigentümer in das Projekt einbezogen?
1.10 Wie konnte sich der betroffene Eigentümer informieren oder Fragen stellen?

Fragen zur Gebührenerhebung

1.11 Was kann ich tun, um Geld zu sparen? Siehe auch Ziffer 1.19
1.12 Muss ich auf Grund der Einführung der getrennten Gebühr mehr bezahlen?
1.13 Ich leite kein Niederschlagswasser in das öffentliche Kanalsystem ein. Muss ich trotzdem etwas bezahlen?

Fragen zum Erhebungsbogen

1.14 Wer bekam den Erhebungsbogen?
1.15 entfällt
1.16 War ich verpflichtet, den Erhebungsbogen auszufüllen?

Fragen zur Ermittlung relevanter Flächen

1.17 War es ein Unterschied, ob ich direkt oder indirekt in das öffentliche Kanalsystem entwässere?
1.18 War es ein Unterschied, ob mein Grundstück an einen Mischwasserkanal oder an ein Trennsystem angeschlossen ist?
1.19 Kann ich Flächen von dem öffentlichen Kanalsystem abkoppeln?
1.20 Werden spätere Veränderungen der Flächen berücksichtigt?

Fragen zur Nutzung von Anlagen zum Speichern von Niederschlagswasser (Regentonnen, Zisternen, etc.)

1.21 Warum fließt die Nutzung einer Regentonne nicht mit in die Gebühr ein?
1.22 Wie werden Zisternen / Regenwassernutzungsanlagen berücksichtigt?

1.1 Warum wurde ein neuer Gebührenmaßstab eingeführt?

Die Kanalbenutzungsgebühren bis 2013 wurden über die bezogene Frischwassermenge ermittelt. Sie deckten sämtliche anfallende Kosten der Sammlung und Reinigung von Abwasser (Schmutz- und Niederschlagswasser). Die über befestigte Flächen vom jeweiligen Grundstück in das Kanalsystem eingeleiteten Niederschlagswassermengen wurden dabei nicht berücksichtigt. Die Einführung einer getrennten Kanalbenutzungsgebühr wurde aufgrund zwingender rechtlicher Vorgaben notwendig.  

Daher musste der geltende Gebührenmaßstab für Niederschlags- und Schmutzwasser getrennt werden. Dies bedeutete, dass beide Gebühren in Zukunft über zwei verschiedene Berechnungsgrundlagen ermittelt werden. Für pflichtveranlagte Grundstückseigentümer wird die Schmutzwassergebühr weiterhin über den Frischwasserverbrauch berechnet, die Niederschlagswassergebühr dann über die angeschlossenen bebauten und versiegelten Flächen.

1.2 Wer ist von der Einführung der Niederschlagswassergebühr betroffen?

Berücksichtigt werden Grundstückseigentümer, die auf ihren Grundstücken versiegelte bzw. bebaute Flächen größer oder gleich 1.000m² haben, die an die Kanalisation angeschlossen sind. Nicht nur die privaten Grundstückseigentümer sind von den neu eingeführten Niederschlagswassergebühren betroffen, sondern insbesondere auch Firmen und die Stadt Bremerhaven selbst für ihre Grundstücke.

Für Grundstückseigentümer von Grundstücken, deren befestigte und in das Kanalsystem einleitende Fläche kleiner als 1.000 m² ist, besteht keine Pflicht zur getrennten Abrechnung der Kanalbenutzungsgebühr. 

Auf Wunsch kann ein Antrag auf getrennte Veranlagung der Kanalbenutzungsgebühr ab Januar 2014 gestellt werden.

1.3 Hängt die Höhe der Niederschlagswassergebühr von der Regenmenge ab?

Die Regenmenge, die von einem Grundstück in das öffentliche Kanalsystem eingeleitet wird, wird nicht gemessen. Das wäre sehr aufwändig und kostenintensiv. Da jedoch innerhalb des Stadtgebiets die gleiche Niederschlagsmenge pro m² Fläche im Jahresdurchschnitt zu erwarten ist, ist die bebaute und befestigte Fläche ein sachgerechter und rechtlich anerkannter Wahrscheinlichkeitsmaßstab, nach dem die Niederschlagswassergebühr veranschlagt werden kann.

1.4 WAS ändert sich für WEN?

Eigentümer großflächiger Grundstücke mit großen, versiegelten und an die öffentliche Kanalisation angeschlossenen Flächen bei gleichzeitig wenigen Bewohnern ebenso wie Eigentümer großflächiger Gewerberäume, Parkflächen, Hallen und Industriebetriebe mit zugleich geringem Frischwasserverbrauch haben mit steigenden Gebührenlasten zu rechnen. Nach den bisher vorliegenden Auswertungen zahlreicher Städte und Gemeinden können Eigentümer von Einfamilienhäusern, Doppelhaushälften sowie Bewohner von Geschossbauten mit nahezu unveränderten oder sogar mit leicht sinkenden Gebührenlasten rechnen.

1.5 Was sind bebaute und befestigte Flächen?

Als bebaut bzw. befestigt gelten alle Flächen auf einem Grundstück, auf denen Niederschlags- oder sonstiges Wasser nicht oder nur eingeschränkt versickern kann. Als Beispiele seien hier Dachflächen, Garagenflächen und -zufahrten, Zuwege, Terrassen und Hofflächen genannt (s. auch Kap. 5).

1.6 Was bildet die Berechnungsgrundlage für die getrennte Kanalbenutzungsgebühr?

Die Berechnungsgrundlage für die jährliche Niederschlagswassergebühr ist die Größe in Quadratmetern (m²) der an das öffentliche Kanalsystem angeschlossenen bebauten und / oder befestigten Flächen des Grundstücks unter zusätzlicher Berücksichtigung der Wasserdurchlässigkeit. Die Schmutzwassergebühr berechnet sich weiterhin über die bezogene Frischwassermenge in Kubikmetern (m³).

1.7 Wurden falsche Angaben der Eigentümer festgestellt?

Die Entsorgungsbetriebe Bremerhaven ermittelten die  bebauten bzw. befestigten und angeschlossenen Flächen grundstücksbezogen auf Basis der vorhandenen  Luftbilder. Das Ergebnis wurde den pflichtveranlagten  Grundstückseigentümern zur Prüfung und gegebenenfalls Korrektur mitgeteilt. Wurden Änderungen von den  Grundstückseigentümern vorgenommen, die von den  ermittelten Flächengrößen abwichen, erfolgte eine Plausibilitätsprüfung. Zudem wurden stichprobenartige  Überprüfungen vor Ort durchgeführt. 

1.8 Ist die Verwendung von Luftbildern ohne Zustimmung des Grundstückseigentümers rechtlich unproblematisch?

Die datenschutzrechtlichen Bestimmungen sind gewährleistet. Aus den Luftbildern werden lediglich Flächendaten ermittelt. Diese Daten werden ausschließlich für die Ermittlung der Kanalbenutzungsgebühren verwendet. Eine weitergehende Zustimmung der Eigentümer ist nicht erforderlich.

1.9 Wie wurde der betroffene Eigentümer in das Projekt einbezogen?

Auf dem Luftbild konnte nicht erkannt werden, ob die ermittelte versiegelte Fläche an das Kanalsystem angeschlossen war. Deshalb erhielt jeder Grundstückseigentümer, Erbbaurechtsnehmer bzw. der eingesetzte Verwalter eines Grundstückes mit einer bebauten und befestigten Fläche größer oder gleich 1.000m² im Frühjahr 2013 eine schematisierte Darstellung aller auf seinem Grundstück erkannten Flächen mit der Bitte zu kennzeichnen, ob die jeweilige bebaute bzw. befestigte Fläche in das Kanalsystem entwässert. Weitere Details dazu wurden in einem Merkblatt mitgeteilt, das jedem Schreiben beigefügt wurde. Der Erfolg des Projektes hing wesentlich von der schnellen und korrekten Mitwirkung aller Betroffenen ab. 

1.10 Wie konnte sich der betroffene Eigentümer informieren oder Fragen stellen?

Nach dem Versand der Unterlagen hatte jeder Eigentümer die Möglichkeit, die Servicemitarbeiter der Entsorgungsbetriebe Bremerhaven anzurufen oder eine persönliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Hier wurde gerne Hilfestellung bei Fragen und Anliegen zur Bearbeitung des Erhebungsbogens gegeben. 

Fragen zur Gebührenerhebung

1.11 Was kann ich tun, um Geld zu sparen? Siehe auch Ziffer 1.19

Die Niederschlagswassergebühr ist für alle Flächen zu entrichten, die in das öffentliche Kanalsystem direkt oder indirekt einleiten. Auch wenn das Grundstück auf eine Straße entwässert und das Niederschlagswasser erst dann in das öffentliche Kanalsystem gelangt! Grundsätzlich besteht eine Benutzungspflicht des öffentlichen Kanalsystems, von der aber in begründeten Fällen eine Befreiung erteilt werden kann. Wenn die Möglichkeit der Versickerung auf dem Grundstück besteht, die Bodenverhältnisse und der Grundwasserstand dieses zulassen und Nachbargrundstücke nicht beeinträchtigt werden, ist es möglich, eine Befreiung zu beantragen. Der Anlagenbau ist (gewerblich) genehmigungs- ansonsten anzeigepflichtig. Darüber hinaus wird für Gründächer nicht die gesamte Fläche berechnet. Das trifft ebenso auf versiegelte Flächen aus versickerungsfähigen Materialien (z. B. Rasengittersteine, Porenpflaster und andere wasserdurchlässige Beläge) zu. Ebenso sind die an privaten Anlagen zur Regenwasserversickerung angeschlossenen Flächen begünstigt (s. Kap. 5). Werden auf dem Grundstück Zisternen oder Versickerungsanlagen ohne einen Anschluss an das öffentliche Kanalsystem genutzt, ist für die daran angeschlossenen Flächen keine Gebühr zu zahlen.

1.12 Muss ich auf Grund der Einführung der getrennten Gebühr mehr bezahlen?

Getrennte Gebühren bedeuten nicht automatisch eine Gebührenerhöhung. Die Summe der von allen Grundstücksbesitzern und Wasserverbrauchern in der Stadt Bremerhaven erhobenen Gebühren erhöht sich nicht. Die Kosten für die Entsorgung des Schmutzwassers und des Niederschlagswassers werden lediglich getrennt ermittelt. Ob die gesamten Gebühren für die Abwasserbeseitigung nach Einführung des getrennten Maßstabes für den Einzelnen ansteigen oder sinken werden, hängt damit zusammen, wie hoch die eigene Schmutzwassermenge (Wasserverbrauch) ist und in welchem Ausmaß versiegelte und in die Kanalisation einleitende Flächen auf dem Grundstück vorhanden sind.

1.13 Ich leite kein Niederschlagswasser in das öffentliche Kanalsystem ein. Muss ich trotzdem etwas bezahlen?

Nein! Die Niederschlagswassergebühr muss dann nicht gezahlt werden, da das öffentliche Kanalsystem nicht genutzt wird. Die Schmutzwassergebühr nach dem Frischwassermaßstab muss entsprechend dem Wasserverbrauch gezahlt werden. Die Gesamtgebühr wird sich in diesem Fall im Vergleich zu der ursprünglichen Summe verringern. 

Fragen zum Erhebungsbogen

1.14 Wer bekam den Erhebungsbogen?

Alle Eigentümer/ Erbbauberechtigten / Hausverwaltungen, deren Grundstück eine bebaute und befestigte Fläche von größer oder gleich 1.000m² aufwies, bekamen einen Erhebungsbogen. 

1.15 entfällt

1.16 War ich verpflichtet, den Erhebungsbogen auszufüllen?

Nach § 7 der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven bestand eine Mitwirkungspflicht. Bei Nichtabgabe wurden die durch die Entsorgungsbetriebe Bremerhaven aus den Luftbildern ermittelten abflusswirksamen Flächen für die jeweiligen Gebührenberechnungen verwendet. 

Fragen zur Ermittlung relevanter Flächen

1.17 War es ein Unterschied, ob ich direkt oder indirekt in das öffentliche Kanalsystem entwässere?

Nein! Auch ein indirekter Anschluss an das Kanalsystem  (z. B. Ableitung über den Hof und dann in den Straßeneinlauf [Gully]) ist gleichzusetzen mit einem direkten Anschluss. Maßgeblich war hier, ob das Niederschlagswasser von den befestigten Flächen bei starken Regen über das Oberflächengefälle zur Straße gelangen konnte.

1.18 War es ein Unterschied, ob mein Grundstück an einen Mischwasserkanal oder an ein Trennsystem angeschlossen ist?

Bezüglich der Berechnung der Gebühren nicht. Das Maß  der Inanspruchnahme des öffentlichen Kanalsystems ist  entscheidend (abflusswirksame Fläche). Es spielte keine  Rolle, an welche Art des öffentlichen Kanalsystems das  Grundstück angeschlossen war. 

1.19 Kann ich Flächen von dem öffentlichen Kanalsystem abkoppeln?

Gemäß § 4 des Entwässerungsortsgesetzes der Stadt Bremerhaven besteht eine Kanalanschlusspflicht an das öffentliche Kanalsystem. Für Niederschlagswasser kann auf Antrag eine Befreiung von der Kanalanschlusspflicht gewährt werden. Im Einzelfall ist mit Lageplan des Grundstücks und entsprechenden Eintragungen, sowie technischen Nachweisen bei den Entsorgungsbetrieben Bremerhaven eine Entwässerungsbauanzeige einzureichen bzw. eine Entwässerungsbaugenehmigung einzuholen. Es muss sichergestellt sein, dass das anfallende Regenwasser unter Einhaltung der technischen Regeln versickern kann.

1.20 Werden spätere Veränderungen der Flächen berücksichtigt?

Ja. Gemäß §6 der Gebührenordnung hat der Gebührenschuldner Änderungen, welche auf die Gebührenpflicht von Einfluss sind, innerhalb von vier Wochen der Stadt Bremerhaven anzuzeigen. Jegliche Veränderungen sind in einem Lageplan des Grundstücks darzustellen und den Entsorgungsbetrieben Bremerhaven schriftlich unter Angabe der Flächengrößen und -art mitzuteilen.

Fragen zur Nutzung von Anlagen zum Speichern von Niederschlagswasser (Regentonnen, Zisternen, etc.)

1.21 Warum fließt die Nutzung einer Regentonne nicht mit in die Gebühr ein?

Regentonnen sind ortsveränderliche Behälter, bei denen nicht sichergestellt ist, dass diese dauerhaft genutzt werden. Relevant sind dauerhaft mit Regenwasser gespeiste Zisternen ab 2 m³. Indirekt helfen Regentonnen jedoch bei der Kostensenkung, da das gesammelte Wasser den Frischwasserkonsum verringert. Maßgeblich ist der Verbleib des Niederschlagswassers ohne Berücksichtigung der Regentonnen.

1.22 Wie werden Zisternen / Regenwassernutzungsanlagen berücksichtigt?

Durch Zisternen / Regenwassernutzungsanlagen lassen sich Kostenvorteile erzielen. Genaue Angaben sind dem Kapitel 1.3 in Versiegelungsklassen und Ermäßigungen zu entnehmen.

Abwasser

  • Abwasser sind Frisch- oder Brunnenwassermengen, die in Haushalten oder in landwirtschaftlichen/gewerblichen Betrieben verwendet wurden ,wie auch Flüssigkeiten, die aus Lager- oder Behandlungsanlagen austreten sowie Schmelz-, Sicker- und Regenwasser, das von bebauten/befestigten Grundflächen abfließt.

 befestigte Fläche

  • Als befestigte oder versiegelte Fläche gelten alle Flächen, die durch menschliches Einwirken so verdichtet sind, dass die natürliche Versickerungsfähigkeit des Bodens nicht nur unerheblich verändert wurde. Dies betrifft insbesondere die Flächen eines Grundstückes, deren Oberflächen mit Asphalt, Beton, Platten, Pflastersteinen etc. versehen sind.

 Gründach

  • Bei Gründächern handelt es sich um Dachflächen, deren Ausbau und Bewuchs mit einer dauerhaft geschlossenen Pflanzendecke von mindestens 5 cm ständig einen verzögerten oder verringerten Abfluss des Niederschlagswassers bewirken.

 Niederschlagswasser

  • Meteorologisch umfasst der Begriff „Niederschlag“ auf die Erdoberfläche fallenden Regen, aber auch in seine festen Formen Hagel, Schnee und Graupel. Durch atmosphärische Verunreinigung oder auf der Oberfläche aufgenommene Schadstoffe kann Niederschlagswasser derart belastet sein, dass die Reinigung auf einer Kläranlage erforderlich wird.

 Normaldach

  • Hierbei handelt es sich um ein Dach mit Eindeckung aus gut ableitendem Material (Ziegel, Bitumenbahn o. ä.). Ein Normaldach kann sowohl geneigt, als auch flach angelegt sein.

 Notüberlauf

  • Hierbei handelt es sich um den Überlauf einer Rückhalteeinrichtung für Niederschlagswasser (Zisterne) oder einer Versickerungsanlage. Ist das maximale Speichervolumen der Rückhalteeinrichtung bzw. der Versickerungsanlage erreicht, wird das überschüssige Niederschlagswasser in das öffentliche Kanalsystem abgeleitet.

öffentliches Kanalsystem

  • Zum öffentlichen Kanalsystem zählen die gesamte Kanalisation, wie Regen-, Schmutz- und Mischwasserkanäle, die Anschlussleitungen, Sonderbauwerke wie Pumpwerke, Stauraumkanäle und Regenbecken sowie Kläranlagen. Diese Bauwerke bilden zusammen mit den von den EBB unterhaltenen Gewässern (i. A. Gräben) den Anlagenbegriff der öffentlichen Entwässerungseinrichtungen.

Schmutzwasser

  • Unter Schmutzwasser versteht man das durch Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Frisch- oder Brunnenwasser. So zum Beispiel häusliches Abwasser aus Sanitärobjekten und Kücheneinrichtungen, sowie aus gewerblichen Betrieben oder der Landwirtschaft.

Teilversiegelung

  • Als Teilversiegelung werden Flächenbefestigungen definiert, die wasserdurchlässige Strukturen aufweisen, wie z.B. Rasengittersteine oder Rasenfugenpflaster, und auf versickerungsfähigem Untergrund mit entsprechender Durchlässigkeit verlegt sind.

 Vollversiegelung

  • Als Vollversiegelung werden Bodenbeläge wie Asphalt, Beton, Verbundsteinpflaster oder Platten definiert, die eine Versickerung von Niederschlagswasser nahezu vollständig unterbinden.

 Versickerungsanlage

  • Anlage zur Einleitung von Niederschlagswasser in das Grundwasser. Voraussetzung ist, dass ein Stauraumvolumen von mindestens 1,5 m³ je 100 m² angeschlossener Fläche zur Verfügung steht und den technischen Regeln sowie genehmigungsrechtlichen Vorgaben entspricht. Hat die Anlage keinen Überlauf bzw. Anschluss zur Kanalisation, gelten die daran angeschlossenen Flächen als nicht einleitend und werden bei der Gebührenberechnung nicht angerechnet.

 Zisterne

  • Zisternen sind fest installierte und ortsunveränderliche Behälter, die ständig Regenwasser speichern. Die Installation erfolgt i.d.R. unterirdisch und frostsicher.