Grundsatzanforderungen

Bei Einbau, Unterhaltung und Betrieb der Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen sind mindestens die allgemein anerkannten Regeln der Technik einzuhalten. Soweit in den Vorschriften nichts anderes bestimmt ist, gelten folgende Anforderungen:

  1. Anlagen müssen so beschaffen sein und betrieben werden, dass wassergefährdende Stoffe nicht austreten können. Sie müssen dicht, standsicher und gegen die zu erwartenden mechanischen, thermischen und chemischen Einflüsse hinreichend widerstandsfähig sein. Einwandige unterirdische Behälter sind unzulässig; Ausnahmen können im Einzelfall durch die Wasserbehörde, für Fallgruppen durch die obere Wasserbehörde zugelassen werden.
     
  2. Undichtheiten aller Anlagenteile, die mit wassergefährdenden Stoffen in Berührung stehen, müssen schnell und zuverlässig erkennbar sein. Die Wirksamkeit von Sicherheitseinrichtungen muss leicht überprüfbar sein. Rohrleitungen sind so anzuordnen, dass ihre Sicherheit nicht beeinträchtigt wird.
     
  3. Austretende wassergefährdende Stoffe müssen schnell und zuverlässig erkannt sowie zurückgehalten und verwertet oder ordnungsgemäß entsorgt werden. Im Regelfall müssen die Anlagen mit einem dichten und beständigen Auffangraum ausgerüstet werden, sofern sie nicht doppelwandig und mit einem Leckanzeigegerät versehen sind.
     
  4. Im Schadensfall anfallende Stoffe, die mit ausgetretenen wassergefährdenden Stoffen verunreinigt sein können, müssen zurückgehalten und verwertet oder ordnungsgemäß entsorgt werden.
     
  5. Auffangräume dürfen grundsätzlich keine Abläufe haben.
     
  6. Es ist grundsätzlich eine Betriebsanweisung mit Überwachungs-, Instandhaltungs- und Alarmplan sowie mit Sofortmaßnahmen zur Gefahrenabwehr aufzustellen und einzuhalten. Für Tankanlagen von Heizöl-EL-Verbrauchern und Anlagen der Gefährdungsstufe A wird die Betriebsanweisung durch das Merkblatt (Anlage zu § 3 Nr.6 VAwS), das in der Nähe der Anlage gut sichtbar anzubringen ist, ersetzt. Personal ist über den Inhalt von Betriebsanweisung bzw. Merkblatt zu unterrichten. Die Betriebsanweisung kann bei einer privilegierten Organisation durch gleichwertige Unterlagen ersetzt werden, die im Rahmen eines Umweltmanagementsystems erstellt wurden.