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Stadtverordnetenversammlung vom 28.11.2019

Stadtverordnetenversammlung vom 28.11.2019

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Tagesordnung

TOP Thema Vorlage
Eröffnung, Tagesordnung
1 Anfragen in der Fragestunde
1.1 Budget für Arbeit. Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen. (GRÜNE PP) Vorlage
dazu Budget für Arbeit. Schaffung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderungen. (GRÜNE PP) Vorlage
1.2 Finanzierung Bremerhavener Schulneubauten (GRÜNEN PP) Vorlage
dazu Finanzierung Bremerhavener Schulneubauten (GRÜNEN PP) Vorlage
2 Genehmigung der Niederschift
2.1 Genehmigung der Niederschrift der 2. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.09.2019 -vertagt-
3 Vorlagen
3.1 Umwandlung des Eigenbetriebs Entsorgungsbetriebe Bremerhaven in eine Anstalt öffentlichen Rechts zum 01.01.2020 Vorlage
3.2 Vertretung der Stadtverordnetenversammlung in Aufsichts-, Stiftungs-, Verwaltungs- und Beiräten sowie in Betriebsausschüssen und im Regionalforum Unterweser hier: weitere Entsendungen / Bestellung Verwaltungsrat Entsorgungsbetriebe Bremerhaven AöR Vorlage
dazu Vertretung der Stadtverordnetenversammlung in Aufsichts-, Stiftungs-, Verwaltungs- und Beiräten sowie in Betriebsausschüssen und im Regionalforum Unterweser hier: weitere Entsendungen / Bestellung Verwaltungsrat Entsorgungsbetriebe Bremerhaven AöR -ergänzter Beschlussvorschlag- Vorlage
3.3 Änderung der Ausschussbesetzung hier: Veränderungen Fraktion Die Grünen PP Vorlage
3.4 8. Scopingtermin 28.03.2019 und 9. Scopingtermin 12.09.2019 Vorlage
3.5 Staffelung der Kosten für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege aufgrund neuer Gesetzeslage (KiQuTG und BremKTG) Vorlage
3.6 Zehntes Ortsgesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Vorlage
3.7 Erhöhung der Abfallentsorgungsgebühren zum 01.01.2020 Vorlage
3.8 Bebauungsplan Nr. 494 „Green Economy-Gebiet Lune Delta“ Aufstellungsbeschluss Vorlage
3.9 Jahresbericht 2019 des Magistrats gem. § 53 Stadtverfassung Vorlage
4 Anträge
4.1 Fachliche Weisung zu Kosten der Unterkunft (KdU) neu aufstellen (GRÜNE PP) Vorlage
4.2 Verkehrsentwicklungsplan für Bremerhaven (SDP, CDU, FDP) Vorlage
4.3 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV); hier: Einfügung einer Sachstandsberichtserstattung in den Ausschüssen unter § 49 Abs. 2 (neu) Vorlage
5 Anfragen
6 Mitteilungen

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