Einkaufspassage »Mediterraneo«, im Hintergrund das »Sail City Hotel« und das »Klimahaus® Bremerhaven 8° Ost«

Stadtverordnetenversammlung vom 26.11.2020

Stadtverordnetenversammlung vom 26.11.2020

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Tagesordnung

TOP Thema Vorlage
. Eröffnung, Tagesordnung
1 Anfragen in der Fragestunde
1.1 Kleinraketen zur Beförderung von Satelliten in der Nordsee (CDU) Vorlage
dazu Kleinraketen zur Beförderung von Satelliten in der Nordsee (CDU) Vorlage
1.2 Bearbeitungsstand Verkehrsentwicklungsplan (FDP) Vorlage
dazu Bearbeitungsstand Verkehrsentwicklungsplan (FDP) Vorlage
1.3 Einsatz von Luftfiltern in Schulen (GRÜNE PP) Vorlage
dazu Einsatz von Luftfiltern in Schulen (GRÜNE PP) Vorlage
2 Genehmigung der Niederschrift
2.1 Genehmigung der Niederschrift der 8. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.09.2020) Vorlage
3 Vorlagen
3.1 Fortsetzung der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2021 im Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 (Eine gedruckte Fassung der Vorlage mit Anlagen wurde allen Stadtverordneten mit Schreiben vom 03.11.2020 vorab übersandt.) Vorlage
3.1.1 Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage Nr. STVV-V 59/2020 Haushaltstitel Integration im Haushalt 2021/2022 einführen (GRÜNE PP) Vorlage
3.1.2 Ä-Antrag zu TOP 3.1, Vorlage STVV-V 59/2020 Mehr Mittel für den Radverkehr (Gleichberechtigung der verschiedenen Verkehrsarten) - GRÜNE PP - TV Vorlage
3.1.3 Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage StVV-V 59/2020 Nachhaltigkeitsmanagement (GRÜNE PP) Vorlage
3.1.4 Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage StVV-V 59/2020 Beratungsangebote unter Bedingen der Corona-Beschränkungen (GRÜNE PP)- TV Vorlage
3.1.5 Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage StVV-V 59/2020 Digitale Ausstattung der Jugendarbeit (GRÜNE) Vorlage
3.1.6 Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage StVV-V 59/2020 Fortsetzung der Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2021 im Rahmen der Aufstellung eines Doppelhaushalts 2020/2021 (SPD, CDU, FDP) Vorlage
3.1.7 Änderungsantrag zu TOP 3.1, Vorlage Nr. STVV-V 59/2020 „Fortsetzung Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2021“ Einführung und Ausstattung eines kommunalen Sockelbetrages für das Frauenhaus Bremerhaven (GRÜNE PP) -zurückgezogen- Vorlage
3.1.8 Ä-ATzu TOP 3.1 , Vorlage Nr. STVV-V 59/2020 „Fortsetzung Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2021“Klimaschutz im Gebäudesektor (GRÜNE PP) Vorlage
3.2 Verlagerung und Freigabe einer Verpflichtungsermächtigung zwecks Abdeckung des städtischen Anteils für den Rückbau der havarierten "Seute Deern" Vorlage
3.3 Änderung des Ortsgesetzes zur Ausführung der §§ 18 und 38a des Bremischen Landesstraßengesetzes (BremLStrG) Vorlage
3.4 Erlass eines Ortsgesetzes über die Gestaltung von privater Möblierung im Bereich der Bgm.-Smidt-Straße (Bremerhavener Gestaltungsatzung Innenstadt) Vorlage
3.5 Ortsgesetz zur Änderung der Gebührenordnung zum Entwässerungsortsgesetz der Stadt Bremerhaven und zur Änderung des Entwässerungsortsgesetzes der Stadt Bremerhaven Vorlage
3.6 Ortsgesetz zur Änderung des Ortsgesetzes zur Aufnahme von Kindern und zur Regelung der Betreuungszeiten in Tageseinrichtungen und der Tagespflege in der Stadt Bremerhaven (Aufnahme- und Betreuungszeitenortsgesetz) Vorlage
3.7 Einleitung eines Verfahrens zur 23. Änderung des Flächennutzungsplanes „Werftquartier“; Aufstellungsbeschluss Vorlage
3.8 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 500 für den Bereich zwischen Riedemannstraße und Werfthafen Bebauungsplan Nr. 500 "Die Werft“ und zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 483 "Impulsprojekt teilweise Nachnutzung ehemalige Schichau-Seebeck-Werft" Vorlage
3.9 Monitoring Spielleitplanung - Scoping 2020 Vorlage
3.10 Jahresbericht des Magistrats gem. § 53 Stadtverfassung Vorlage
3.11 Neuwahl eines Mitgliedes und einer Vertreterin im Jugendhilfeausschuss beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Vorlage
3.12 Beschlussfassung über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und Besetzung der Ausschüsse (§ 41 VerfBrhv); hier: diverse Änderungen Vorlage
3.13 Nachwahl/-entsendung von Mitgliedern in Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte sowie in Betriebsausschüsse hier: Veränderungen in den Entsendungen Vorlage
4 Anträge
4.1 Personelle Entscheidungen im Rechnungsprüfungsamt durch den Magistrat ohne Beteiligung des Rechnungsprüfungsausschusses, des Ausschusses für Verfassung und Geschäftsordnung oder der Stadtverordnetenversammlung (GRÜNE PP) Vorlage
4.2 Erneute Abstimmung, Bremerhaven zum "sicheren Hafen" erklären. Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen (LINKE) -zurückgezogen- Vorlage
4.2.1 Änderungsantrag zu AT 26/2020 (LINKE) Erneute Abstimmung, Bremerhaven zum "sicheren Hafen" erklären. Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen (GRÜNE PP; LINKE) -vertagt- Vorlage
4.2.2 Änderungsantrag zu TOP 4.9.1, Vorlage StVV - Ä-AT 7/2020 zu StVV - AT 26/2020 (SPD/CDU/FDP) -vertagt- Vorlage
4.3 Installation eines akustischen Warnsystems für die Bevölkerung auf der Deponie Grauer Wall (LINKE) -vertagt- Vorlage
4.4 Reduzierung der Mülllagerung im Zwischenlager Deponie Grauer Wall auf die Revisionszeiten der Verbrennungsöfen (LINKE) -vertagt- Vorlage
5 Anfragen
6 Mitteilungen

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