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Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2020

Stadtverordnetenversammlung vom 24.09.2020

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Tagesordnung

TOP Thema Vorlage
Eröffnung, Tagesordnung
1 Anfragen in der Fragestunde
1.1 Prüfauftrag / Konzeptentwicklung zur Schließung der Deponie Grauer Wall (GRÜNE PP) Vorlage
dazu Prüfauftrag / Konzeptentwicklung zur Schließung der Deponie Grauer Wall (GRÜNE PP) Vorlage
1.2 Umsetzung des Landesprogrammes "Lebendige Quartiere" (GRÜNE PP) Vorlage
dazu Umsetzung des Landesprogrammes "Lebendige Quartiere" (GRÜNE PP) Vorlage
2 Genehmigung der Niederschrift
2.1 Genehmigung der Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 09.06.2020 Vorlage
2.2 Genehmigung der Niederschrift der 7. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.07.2020 Vorlage
3 Vorlagen
3.1 Wahl eines ehrenamtlichen Magistratsmitglieds Vorlage
3.2 Fortschreibung des Bremerhavener Integrationskonzeptes. Hier: Kommunalpolitische Abstimmung des Verwaltungsentwurfes Vorlage
3.3 Ortsgesetz zur Änderung der Verfassung für die Stadt Bremerhaven hier: Sperrwirkung im Zusammenhang mit Bürgerbegehren Vorlage
3.4 Verleihung der Verdienstmedaille an Rolf Stindl Vorlage
3.5 Elftes Gesetz zur Änderung der Kostenordnung für die Feuerwehr der Stadt Bremerhaven (Feuerwehrkostenordnung) Vorlage
3.6 Ortsgesetz zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bremerhaven Vorlage
3.7 Neufassung der Geschäftsordnung für den Deponiebeirat Vorlage
3.8 Erlebnis Bremerhaven, Gesellschaft für Touristik, Marketing und Veranstaltungen mbH (Erlebnis GmbH), Vorsitz des Stadtmarketingbeirates Vorlage
3.9 Veränderungssperre Nr. 470 für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 470 "Ausschluss von Wettbüros in einem Teilgebiet Geestemündes" Vorlage
3.10 Änderung der Betrauung der Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide gGmbH mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse Vorlage
3.11 Rechnungslegung der Fraktionen und Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2019 Vorlage
3.12 Änderung der Ausschussbesetzung hier: Veränderungen CDU Vorlage
3.13 Nachwahl/-entsendung von Mitgliedern in Aufsichts-, Verwaltungs- und Beiräte sowie in Betriebsausschüsse hier: Veränderungen CDU Vorlage
4 Anträge
4.1 Jährlicher Sachstandsbericht zu geleisteten Klimamaßnahmen der Stadt Bremerhaven und ihrer Gesellschaften (SPD, CDU, FDP) Vorlage
4.1.1 Änderungsantrag zu TOP 4.1 - Antrag AT 18/2020 (SPD, CDU, FDP) Jährlicher Sachstandsbericht zu geleisteten Klimamaßnahmen der Stadt Bremerhaven und ihrer Gesellschaften (SPD, CDU, FDP) Vorlage
4.2 Ausreichende Hundefreilaufflächen im Stadtgebiet Bremerhaven (BIW) -zurückgezogen- Vorlage
4.3 Sozialwohnquote für Bremerhaven (GRÜNE PP; Die LINKE) Vorlage
4.3.1 Sozialwohnquote für Bremerhaven (GRÜNE PP; Die LINKE) Vorlage
4.4 Erweiterte Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) durch das Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket der Bundesregierung (GRÜNE PP) Vorlage
4.5 Kinderspielplatzsanierungsprogramm erstellen (SPD, CDU, FDP) Vorlage
4.6 Für eine lebendige und attraktive Innenstadt Bremerhaven - Aktionsprogramm Aufenthalts- und Erlebnisqualität Innenstadt 2020/2021 (SPD, CDU, FDP) Vorlage
4.7 Geflüchtete aus Moria aufnehmen. Bremerhaven zum "sicheren Hafen" und zur "Stadt der Zuflucht" erklären. Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für Geflüchtete (GRÜNE PP) -zurückgezogen- Vorlage
4.7.1 Änderungsantrag zu Antrag AT 24/2020 (Grüne PP) Bremerhaven ist ein sicherer Hafen für Flüchtlinge! Fortführung einer zielgerichteten Flüchtlingspolitik benötigt eine bessere finanzielle Ausstattung durch das Land Bremen und den Bund (SPD/CDU/FDP) -zurückgezogen- Vorlage
4.8 Personelle Entscheidungen im Rechnungsprüfungsamt durch den Magistrat ohne Beteiligung des Rechnungsprüfungsausschusses, des Ausschusses für Verfassung und Geschäftsordnung oder der Stadtverordnetenversammlung (GRÜNE PP) -vertagt- Vorlage
4.9 Erneute Abstimmung, Bremerhaven zum "sicheren Hafen" erklären. Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen (LINKE) -vertagt- Vorlage
4.9.1 Änderungsantrag zu AT 26/2020 (LINKE) Erneute Abstimmung, Bremerhaven zum "sicheren Hafen" erklären. Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mettelmehr in Seenot geratene Menschen (GRÜNE PP; LINKE) -vertagt- Vorlage
4.9.2 Änderungsantrag zu TOP 4.9.1, Änderungsantrag StVV - Ä-AT 7/2020 zu Antrag StVV - AT 26/2020 (SPD/CDU/FDP) -vertagt- Vorlage
4.10 Installation eines akustischen Warnsystems für die Bevölkerung auf der Deponie Grauer Wall (LINKE) -vertagt- Vorlage
4.11 Reduzierung der Mülllagerung im Zwischenlager Deponie Grauer Wall auf die Revisionszeiten der Verbrennungsöfen (LINKE) -vertagt- Vorlage
5 Anfragen
6 Mitteilungen

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