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Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2019

Stadtverordnetenversammlung vom 12.09.2019

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Tagesordnung

TOP Thema Vorlage
. Eröffnung, Tagesordnung
1 Anfragen in der Fragestunde
1.1 Wiederbesetzung der Stelle des Integrationsbeauftragten (LINKE) Vorlage
dazu 2019-09-12 Wiederbesetzung der Stelle des Integrationsbeauftragten (LINKE) Vorlage
1.2 Deponiebeirat (LINKE) Vorlage
dazu Deponiebeirat (LINKE) Vorlage
2 Genehmigung der Niederschrift
2.1 Genehmigung der Niederschrift der 1. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.07.2019 Vorlage
3 Vorlagen
3.1 Wahl einer/eines weiteren Beisitzenden -verschoben auf TOP 4.4.1-
3.1.1 Wahl weiterer Beisitzende (Neufassung)-verschoben auf TOP 4.4.1-
3.2 Vertretung der Stadtverordnetenversammlung in Aufsichts-, Stiftungs- und Beiräten sowie in Betriebsausschüssen und im Regionalforum Unterweser Vorlage
3.2.1 Vertretung der Stadtverordnetenversammlung in Aufsichts-, Stiftungs- und Beiräten sowie in Betriebsausschüssen und im Regionalforum Unterweser; hier: ergänzter Beschlussvorschlag Vorlage
dazu Vertretung der Stadtverordnetenversammlung in Aufsichts-, Stiftungs- und Beiräten (GRÜNE) Vorlage
3.3 Neubildung des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen Vorlage
3.3.1 Neubildung des Jugendhilfeausschusses beim Amt für Jugend, Familie und Frauen hier: ergänzter Beschlussvorschlag Vorlage
3.4 Änderung der Ausschussbesetzung hier: Veränderungen SPD Vorlage
3.5 Sitzungstermine 2020 Stadtverordnetenversammlung Vorlage
3.6 Zeitplan Haushaltsaufstellung 2020/2021 Vorlage
3.7 Ortsgesetz über die Zahl der Mitglieder des Magistrats in der Stadt Bremerhaven Vorlage
dazu Ausschreibung der Stelle eines/r hauptamtlichen Dezernent*in für Soziales (LINKE) Vorlage
3.8 Einleitung eines Verfahrens zur 21. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Carsten-Lücken-Straße / Poristraße Aufstellungsbeschluss Vorlage
3.9 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes S 190 "Kohlenmoor/BAB-Zubringer Schiffdorf" im Bereich Carsten-Lücken-Straße / Sportanlage – Bebauungsplan Nr. 490 "Gewerbegebiet Carsten-Lücken-Straße" Aufstellungsbeschluss Vorlage
3.10 Einleitung eines Verfahrens zur 22. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Poggenbruchstraße / Weg 89" Aufstellungsbeschluss Vorlage
3.11 Einleitung eines Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 493 "Poggenbruchstraße/Weg 89“ Aufstellungsbeschluss Vorlage
3.12 Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur teilweisen Änderung eines Bebauungsplanes für den Bereich Hackfahrel - Nr. 491 "Hackfahrel" Aufstellungsbeschluss Vorlage
3.13 Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 264 für den Bereich Rheinstraße / Bleßmannstraße - Bebauungsplan Nr. 492 "Rheinstraße / Bleßmannstraße" Aufstellungsbeschluss Vorlage
3.14 Benennung der Planstraße A in Verlängerung der Straße Hülsen und der Planstraße B im Gebiet des Bebauungsplanes 458 (Seilerstraße) Vorlage
3.15 Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (BVV GmbH), Betrauung der Weserfähre GmbH Vorlage
3.16 Umwandlung des Eigenbetriebs Entsorgungsbetriebe Bremerhaven in eine Anstalt öffentlichen Rechts zum 01.01.2020 Vorlage
4 Anträge
4.1 Klimanotstand Bremerhaven ausrufen (GRÜNE PP) Vorlage
4.2 Vertretung der Stadtverordnetenversammlung in Aufsichts-, Stiftungs- und Beiräten (GRÜNE) -unter TOP 3.2 behandelt-
4.3 Ausschreibung der Stelle eines/r hauptamtlichen Dezernent*in für Soziales (LINKE)-unter TOP 3.7 behandelt-
4.4 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV) vom 03.12.2015 - Übernahme beschlossen am 01.07.2019 hier: Änderung der §§ 2, 5 und 14 GOStVV (SPD, CDU, FDP) Vorlage
dazu Änderung des Antrags AT 104/2019 Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven (GOStVV) vom 03.12.2015 - Übernahme beschlossen am 01.07.2019 hier: Änderung der §§ 2, 5 und 14 GOStVV (SPD, CDU, FDP) Vorlage
4.4.1 Wahl einer/eines weiteren Beisitzenden Vorlage
dazu Wahl weitere Beisitzende (Neufassung) Vorlage
4.5 Änderung des Entschädigungsortsgesetzes (EntschOG) (SPD, CDU, FDP) Vorlage
5 Anfragen
6 Mitteilungen

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