Einkaufspassage »Mediterraneo«, im Hintergrund das »Sail City Hotel« und das »Klimahaus® Bremerhaven 8° Ost«

Stadtverordnetenversammlung vom 09.06.2020

Stadtverordnetenversammlung vom 09.06.2020

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Tagesordnung

TOP Thema Vorlage
. Eröffnung, Tagesordnung
1 Erklärung des Oberbürgermeisters zur aktuellen Lage
2 Anfragen in der Fragestunde
2.1 Politische Bildung: Bürgerschaft live erleben (CDU) Vorlage
dazu Politische Bildung: Bürgerschaft live erleben (CDU) Vorlage
2.2 Asbestverbrennung im MHKW (LINKE) Vorlage
dazu Asbestverbrennung im MHKW (LINKE) Vorlage
2.3 Entsorgung von Rotorblättern von Windrädern in Bremerhaven (LINKE) Vorlage
dazu Entsorgung von Rotorblättern von Windrädern in Bremerhaven (LINKE) Vorlage
2.4 Essensversorgung von Kindern an Bremerhavener Schulen (GRÜNE PP) Vorlage
dazu Essensversorgung von Kindern an Bremerhavener Schulen (GRÜNE PP) Vorlage
2.5 Stiftung Hafenbiene (GRÜNE PP) Vorlage
dazu Stiftung Hafenbiene (GRÜNE PP) Vorlage
3 Genehmigung der Niederschriften
3.1 Genehmigung der Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 06.02.2020 Vorlage
4 Vorlagen
4.1 Jahresbericht 2019 über die Behandlung von Petitionen Vorlage
4.2 Gesamtbericht der Antikorruptionsbeauftragten für das Jahr 2019 Vorlage
4.3 Entlastung des Magistrats aus der Haushaltsrechnung 2017 Vorlage
4.4 Bericht über die Annahme und Verwendung von Beträgen aus Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischen Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben der Stadt Bremerhaven für das Jahr 2019 Vorlage
4.4.1 Änderungsantrag (BIW) Vorlage
4.5 Bebauungsplan Nr. 485 „Amerikaring“ Satzungsbeschluss Vorlage
4.6 Änderung der Ausschussbesetzung hier: Veränderungen CDU Vorlage
5 Anträge
5.1 Umbau von mehrstreifigen Straßen in Bremerhaven (GRÜNE PP) Vorlage
5.2 Bremerhaven zum "sicheren Hafen" und zur "Stadt der Zuflucht" erklären Erarbeitung eines freiwilligen Aufnahmeprogrammes der Kommune Bremerhaven für im Mittelmeer in Seenot geratene Menschen (GRÜNEN PP, LINKE) Vorlage
5.3 Steuerungsstruktur in der kommunalen Integrationsarbeit neu aufstellen (GRÜNE PP) Vorlage
5.4 Handlungsfelder im Integrationskonzept Vielfalt und Chancengleichheit erweitern (GRÜNE PP) Vorlage
5.5 Maßnahmen gegen den Klimawandel: Klimaneutrale Energie für das Werftquartier (GRÜNE PP) Vorlage
5.6 Auch Bremerhaven hat "Respekt!" (GRÜNE PP, LINKE, Knorr) Vorlage
5.7 Prüfung der Einführung eines kommunalen Sofortprogrammes zur Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise (GRÜNEN PP) -zurückgezogen- Vorlage
5.8 Feststellung einer "außergewöhnlichen Notsituation" gem. Art. 131 a Abs. III Landesverfassung (GRÜNEN PP) -vertagt- Vorlage
5.9 Bremerhavens Digitale Plattform für Bürgerbeteiligung (Knorr) -zurückgezogen- Vorlage
5.10 Wir bleiben trocken! (Knorr) -zurückgezogen- Vorlage
5.11 Kleinflächige Hundewiesen in jedem Stadtteil (Knorr)-zuückgezogen- Vorlage
5.11.1 Änderungsantrag zu AT 15/2020 (Marnie Knorr) Kleinflächige Hundewiesen in jedem Stadtteil (BIW) -zurückgezogen- Vorlage
5.12 Bremerhaven startet durch! (BIW) -vertagt- Vorlage
5.13 Kampagne gegen Gewalt entwickeln (SPD, CDU, FDP) -vertagt- Vorlage
5.13.1 Änderungsantrag (GRÜNE PP) -vertagt- Vorlage
6 Anfragen
7 Mitteilungen

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