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Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2019

Stadtverordnetenversammlung vom 01.07.2019

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Hinweise zum Datenschutz

Tagesordnung

TOP Thema Vorlage
. Eröffnung
1 Wahl und Verpflichtung der Stadtverordnetenvorsteherin oder des Stadtverordnetenvorstehers Vorlage
2 Wahl der Beisitzenden Vorlage
3 Verpflichtung der Stadtverordneten (§ 28 VerfBrhv)
4 Wahl und Vereidigung der ehrenamtlichen Magistratsmitglieder -geänderte Sitzverteilung- Vorlage
5 Verpflichtung der nachrückenden Stadtverordneten
6 Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Vorlage
7 Beschlussfassung über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und Besetzung der Ausschüsse - neue Sitzverteilung Vorlage
7.1 Beschlussfassung über die Sitzverteilung in den Ausschüssen und Besetzung der Ausschüsse Vorlage
8 Sitzungstermine 2. Halbjahr 2019 Stadtverordnetenversammlung und Ausschuss für Verfassung, Geschäftsordnung, Petitionsangelegenheiten und Bürgerbeteiligung Vorlage
9 Verleihung der Ehrenbezeichnung Stadtältester - ergänzte Fassung Vorlage
10 Vorlagen
10.1 Wahl der Mitglieder des Wahlprüfungsgerichts Vorlage
10.2 Anpassung der Aufwandsentschädigung Vorlage
10.3 Rechnungslegung der Fraktionen und Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung für das Jahr 2018 Vorlage
10.4 Abstimmungsgespräche zwischen Stadtrat Bödeker und dem Klinikum Bremerhaven-Reinkenheide (KBR) sowie der Ameos Gruppe über die Zusammenführung der Pädiatrie, der Neonatologie und der Geburtshilfe an einen Standort Vorlage
10.5 Benennung der Planstraßen im „Roter Sand Quartier" Vorlage
10.6 Benennung der Planstraßen im Baugebiet des ehemaligen "Warringsgeländes" Vorlage
11 Anträge
12 Anfragen
13 Mitteilungen

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