Zur Verschiebung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung eine Erklärung des Vorstehers
Der Vorstand der Stadtverordnetenversammlung hatte am vorherigen Freitag einstimmig beschlossen, in der interfraktionellen Besprechung den Vorschlag zu unterbreiten, die Stadtverordnetenversammlung, angesichts der fortschreitenden Ausbreitung von Mutation des Coronavirus auch in Bremerhaven abzusagen und auf einen anderen Termin zu verschieben.
„Dem Vorstand ist diese Entscheidung nicht leichtgefallen, da wir relevante Themen, wie z.B. die Schaffung rechtlicher Grundlagen für die digitalen Sitzungen der Ausschüsse auf der Tagesordnung vorgesehen hatten. Wir halten diese Entscheidung aber für richtig, weil wir durch diese Entscheidung dazu beitragen, keine Infektionsketten zu verlängern und jede einzelne Teilnehmerin und jeden einzelnen Teilnehmer vor Ansteckung schützen“, erklärt Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren.
Von Haaren legt Wert auf die Feststellung, dass dieser Vorschlag interfraktionell einstimmig beschlossen wurde. Als neuer Sitzungstermin wurde Donnerstag, 4. März 2021 festgelegt.
„Der Krisenstab der Stadt Bremerhaven hat die dringende Empfehlung ausgesprochen, aufgrund der gegenwärtigen Entwicklung der Infektionszahlen in Bremerhaven, kein Risiko einzugehen und die Sitzung zu verschieben. Im Alltag werden wir alle gebeten, Kontakte zu vermeiden und die Abstands- und Hygieneregeln des Infektionsschutzes zu befolgen. Da würde auch eine stark verkürzte Sitzung mit verschärften Hygienemaßnahmen im Hinblick auf aktuell auftretende Corona-Varianten in Bremerhaven die Maßnahmen des Gesundheitsschutzes konterkarieren. Deshalb ist es in der aktuellen Situation richtig, die Sitzung zu verschieben. Notwendige politische Entscheidungen werden auch in Krisenzeiten getroffen, wenngleich vielleicht auch mal einige Wochen später. Der Schutz der Gesundheit geht aber vor“, so von Haaren.
Die rechtlichen Voraussetzungen, Ausschüsse per Videokonferenz durchzuführen, werden aller Voraussicht nach in der Stadtverordnetenversammlung am 4. März 2021 geschaffen.