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Unterweserkonferenz: Offshore-Ausbau absichern und Schienennetz ausbauen

Auf der heutigen 11. Unterweserkonferenz des Regionalforums Bremerhaven haben die Städte, Kreise und Gemeinden des Unterweserraums den Bund zum Bekenntnis zur Offshore-Industrie aufgefordert. Außerdem sprachen sich die Mitglieder der Konferenz für die Modernisierung und Erweiterung der Schieneninfrastruktur in der Region aus.

Bei der Tagung im Technologiezentrum Nordenham hat sich die Unterweserkonferenz in einer Stellungnahme für die Förderung und die Absicherung der Offshore-Windenergie ausgesprochen. Dafür sei es erforderlich, die Einspeisevergütung zum Zeitpunkt der ersten Einspeisung zu sichern und eine für Investoren verlässliche und kostendeckende Festschreibung der Einspeisevergütung vorzunehmen.

Für verschiedene Bauprojekte im Gleisnetz der Deutschen Bahn fordert die Unterweserkonferenz eine zügige Umsetzung. Dazu gehöre die geplante Wiederherstellung des Ausweichgleises in Nordholz ebenso wie ein Ausweichgleis am Bahnhof Wremen, um die Kapazität der Bahnstrecke zu erhöhen und den Personenverkehr flexibler gestalten zu können. Langfristig gelte es, die im Regionalen Raumordnungsprogramm geforderten Ausbaustandards auszuführen. Die Unterweserkonferenz fordert deshalb die Deutsche Bahn auf, die beiden Haupteisenbahnstrecken Cuxhaven-Bremerhaven und Cuxhaven-Stade durchgehend zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren.

Weiterhin wird der Ausbau der Eisenbahnlinie gefordert, die sich im Besitz der Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser Gmbh (EVB) befinden. Dabei handelt es sich um die Strecke von Bremerhaven über Bremervörde nach Rotenburg. Insbesondere das Land Niedersachsen aber auch der Bund seien aufgefordert, den Ausbau der Strecke finanziell abzusichern, so die Konferenz.

Zur Einleitung von Salzabwasser in die Oberweser durch die K+S Kali GmbH fordert die Unterweserkonferenz eine nachhaltige Verringerung der Belastung der Flüsse Werra und Weser. Die Bundesländer entlang der beiden Flüsse müssten sich auf eine gemeinsame Position zur nachhaltigen Reduzierung der Salzbelastung von Werra und Weser verständigen und diese zügig umsetzen. Zudem sei ein rechtsverbindlicher Zeitplan zwischen den Genehmigungsbehörden und dem Unternehmen K+S aufzustellen, um die Salzwassereinleitungen zu reduzieren, damit sich Werra und Weser schrittweise bis zum Jahr 2020 zu naturnahen Gewässern entwickeln könnten.

Weitere Themen der 11. Unterweserkonferenz waren die Aufstufung der Stadt Cuxhaven als Mittelzentrum mit oberzentralen Teilfunktionen sowie der Sachstand zum Integrierten Klimaschutzkonzept und die gemeinsame Vermarktung von Gewerbeflächen.

Die 14 Mitgliederdes Regionalforums Bremerhaven sind die Städte Bremerhaven, Cuxhaven, Langen und Nordenham, die Landkreise Cuxhaven und Wesermarsch, die Samtgemeinden Bederkesa, Hagen und Land Wursten sowie die Gemeinden Beverstedt, Butjadingen, Loxstedt, Nordholz und Schiffdorf.

Weitere Informationen unter  www.regionalforum-bremerhaven.de

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