Umfassende Bürgerbeteiligung beim Werftquartier
Sowohl Oberbürgermeister Melf Grantz als Leiter der Lenkungsrunde Werftquartier als auch Bürgermeister Torsten Neuhoff als für das Stadtplanungsamt zuständiger Dezernent betonen als Reaktion auf Kritik von Linken und CDU, es gebe zu wenig Bürgerbeteiligung bei den Planungen zum Werftquartier, dass selbst unter Corona-Bedingungen eine umfassende Bürgerbeteiligung möglich sei.
„Sie ist sogar sehr erwünscht“, erklärt OB Grantz, Bürgermeister Neuhoff ergänzt: „Es gibt keinerlei geheime Pläne und es gibt auch keine Geheimhaltung, entsprechende Vorwürfe der Linken sind haltlos.“
Bereits mit der Zukunftswerkstatt Werftquartier im März 2019 habe es eine umfassende Bürgerbeteiligung gegeben, die für Bremerhaven geradezu zukunftsgerichtet sei. Die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt seien auch umfangreich dokumentiert und auf der Website der Stadt, auf bremerhaven.de, einzusehen. Nach den entsprechenden Finanzbeschlüssen von Stadt und Land unter Einbeziehung des privaten Grundstückeigentümers sei dann ein Realisierungswettbewerb für einen städtebaulichen Rahmenplan ausgelobt worden. Dazu fand eine erste Jurysitzung im März dieses Jahres unter Beteiligung einer Vielzahl von Sachverständigen statt, darunter auch Vertreterinnen und Vertreter gesellschaftlicher Gruppen wie der Stadtteilkonferenz. Coronabedingt war es leider schwierig, die Ausstellung der eingereichten Arbeiten unbelastet im Technischen Rathaus auszustellen. Dennoch gab es die Möglichkeit einer Führung und der Stellungnahme, die von etlichen gesellschaftlichen Gruppen sowie Bürgerinnen und Bürgern wahrgenommen wurde. Mit der nächsten Sitzung der Jury am 18. September 2020 wird ein städtebaulicher Rahmenplan ausgewählt, der anschließend der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Danach wird es weitere Beteiligungsmöglichkeiten geben. „Wir wollen eine möglichst hohe Akzeptanz der Pläne in Bremerhaven erreichen, deshalb ist eine breite Bürgerbeteiligung Teil des Plans“, so Oberbürgermeister Grantz. Nach der Entscheidung für ein Büro, das die städtebauliche Rahmenplanung weitertreiben soll, wird die Bürgerbeteiligung nicht beendet sein, macht Bürgermeister Neuhoff deutlich: „Die Vorstellungen des Rahmenplans müssen letztlich in eine verbindliche Bauleitplanung überführt werden. Hier ist übrigens die Bürgerbeteiligung gesetzlich geregelt, die wir selbstverständlich einhalten wollen und werden.“