Rede von Oberbürgermeister Melf Grantz beim Neujahrsempfang der Stadt
Anrede,
im Namen des Magistrats und der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bremerhaven begrüße ich Sie recht herzlich zum Neujahrsempfang 2011 und wünsche Ihnen allen ein gutes, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr. Ich freue mich sehr, dass wieder so viele Gäste aus allen Teilen des öffentlichen Lebens in Bremerhaven und der Region unserer Einladung gefolgt sind, um miteinander ins Gespräch zu kommen, auf das alte Jahr zurückzublicken und sich auf die vor uns liegenden zwölf Monate einzustimmen. Mein Dank gilt der Jugendmusikschule Bremerhaven mit ihrem Leiter, Herrn Andreas Brandes, die das musikalische Programm gestaltet. Einen Eindruck vom Können der jungen Musikerinnen und Musiker haben Sie bereits gerade erhalten.
Es ist für mich schon etwas Besonderes, hier heute zu Ihnen sprechen zu dürfen. Denn es ist ja gerade zwei Tage her, dass ich das Amt des Oberbürgermeisters übernommen habe. Daher nutze ich gern den heutigen Abend, um Ihnen zu versichern, dass ich mir eine gute und konstruktive Zusammenarbeit mit allen gesellschaftlichen Kräften in unserer Stadt, dem Land und in der Unterweserregion wünsche, zumal ich viele von Ihnen bereits durch meine langjährige Tätigkeit in der Bremerhavener Kommunalpolitik kenne.
Es ist klar, dass Sie von mir heute grundsätzliche Aussagen erwarten, dass Sie wissen wollen, welche Akzente ich in meinem neuen Amt setzen werde. Ich bitte Sie aber, erwarten Sie jetzt nicht zu viel! Sie sind schließlich auch hier, um sich zu begegnen und miteinander zu sprechen.
Bevor ich jedoch einen Ausblick auf einige meiner Schwerpunkte im kommenden Jahr gebe, möchte ich kurz zurückblicken. Denn auch das gehört zu meinem Programm: Ich möchte in Kontinuität den erfolgreichen Weg fortsetzen, der in Bremerhaven eingeschlagen wurde.
Meine Damen und Herren, für unsere Stadt hat das Jahr, das gerade zu Ende gegangen ist, eine Reihe positiver Nachrichten gebracht. 2010 wird uns deshalb in guter Erinnerung bleiben. Durch die Gebietsübertragung der Luneplate vom Land Niedersachsen auf das Land Bremen wurde unser Stadtgebiet um ein Fünftel größer. Wir erhielten rund 1500 Hektar – das sind mehr als 1000 Fußballfelder – hinzu, die wir nicht nur als Ausgleichsfläche für den Container-Terminal IV, sondern vor allem auch als Gewerbegebiet für die boomende Offshore-Windenergie dringend benötigen.
Im Sommer lockte die Sail 2010, Deutschlands größtes Windjammertreffen des vergangenen Jahres, trotz teilweise widriger Wetterverhältnisse mehr als eine Millionen Besucherinnen und Besucher an. Doch der Touristenstrom setzte nicht erst zur Sail ein, und er verringerte sich auch danach nicht wesentlich. Denn im Jahr 2010 hat sich bestätigt, was schon 2009 nach der Eröffnung des Klimahauses 8º Ost festzustellen war: Bremerhaven scheint zu einer festen Größe im deutschen Städtetourismus zu werden. Durch die Havenwelten und die damit verbundenen positiven Veränderungen in der Stadtmitte hat Bremerhaven weit über die Region hinaus an Aufmerksamkeit gewonnen, was sich ganz konkret in wachsenden Touristenzahlen niederschlägt.
2010 war auch das Jahr, in dem die Offshore-Windenergie weiter Auftrieb erhalten hat. Mittlerweile sind in diesem Industriezweig mehr als 1000 Arbeitsplätze geschaffen worden. In den nächsten zwölf Monaten sollen 700 weitere dazukommen, und ein Ende dieses Booms ist nicht abzusehen.
Durch die Planung des Offshore-Terminals am Blexer Bogen wurden die Weichen gestellt, um diesen Industriezweig auch dauerhaft zu sichern. Dass dabei der Regionalflughafen Luneort gewisse Einschränkungen hinnehmen muss, ist unvermeidlich. Dennoch bedeutet der Bau des Schwerlasthafens nicht zwangsläufig das Aus für den Flughafen, auf dem der allergrößte Teil des Flugbetriebs auch auf einer vergrößerten und verstärkten Querstart- und Landebahn weiterbetrieben werden kann. Zur Lösung dieses Problems wird es noch einiger Gespräche bedürfen. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir das gemeinsam hinbekommen werden.
Kein Zweifel, meine Damen und Herren: Der Strukturwandel in unserer Stadt mit den beiden neuen wirtschaftlichen Standbeinen Tourismus und Windenergie ist eine Erfolgsgeschichte. Dies ist auch das Resultat der großen Koalition aus SPD und CDU. Die hohen öffentlichen Investitionen für diesen Strukturwandel sind im übrigen deshalb gerechtfertigt, weil sie mithelfen sollen, den Menschen in Bremerhaven die Perspektive auf einen vollwertigen Arbeitsplatz zu verschaffen. Und das gelingt. Seit 2004 konnte die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Bremerhaven um 9,4 Prozent auf mehr als 46.000 gesteigert werden.
9,4 Prozent – das ist ein beachtlicher Anstieg. Und dennoch haben wir mit 16 Prozent noch viel zu viele Arbeitslose. Diesen Menschen wieder Hoffnung zu geben, eine Perspektive zu eröffnen und sie wieder in Lohn und Brot zu bringen, ist daher auch meine vordringliche Aufgabe. Und ich möchte Sie alle einladen, dabei mitzumachen!
Wir müssen dabei allerdings unsere Grenzen sehen und können sie nicht verschweigen. Denn die Kommunalpolitik kann nur im Wesentlichen die Rahmenbedingungen verbessern, indem Langzeitarbeitslose qualifiziert und wieder fit für den Arbeitsmarkt gemacht werden. Zwei Drittel dieser Mitbürgerinnen und Mitbürger, die seit langem keinen Job gefunden haben, verfügen über keinen Schulabschluss und/oder über keine Ausbildung. Trotz fehlender Qualifikation haben sie einen Anspruch auf Integration in den Arbeitsmarkt und damit Teilhabe an der Gesellschaft. Doch gerade bei ihnen hat der Bund den Rotstift gezückt und die Mittel zur Integration und Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen in Bremerhaven gesenkt – von 24 auf 15 Millionen Euro. Ein solcher sozialer Kahlschlag trifft ausgerechnet die Schwächsten der Gesellschaft.
Ich gebe zu, dass mich das empört. Unter diesen Umständen werden wir es schwer haben, die Arbeitslosenquote trotz anziehender Konjunktur und der Bereitstellung kommunaler Arbeitsmittel wesentlich zu verbessern. Ich möchte mich allerdings durch diese widrigen Umstände der Kürzung von Bundesmitteln nicht entmutigen lassen. Wenn wir alle zusammenstehen, können wir etwas bewegen! Denn hier geht es um Menschen, die eine neue Perspektive brauchen. Wir dürfen sie nicht ausgrenzen und mit ihren Sorgen und Nöten allein lassen. Wir können es nicht zulassen, dass unsere Stadt in bewohnbare Bereiche und in no-go-areas aufgeteilt wird.
Meine Damen und Herren, Arbeit für jeden Arbeitssuchenden bildet die Grundlage für die Teilhabe in der Stadtgesellschaft und sorgt letztlich auch für eine verbesserte Lage der öffentlichen Kassen.
Deshalb habe ich meine gerade begonnene Amtszeit unter ein Motto gestellt, das mein wichtigstes Anliegen als Oberbürgermeister auf den Punkt bringen soll: Eine Stadt für alle. Mein Ziel ist es, alle Mitbürgerinnen und Mitbürger – auch gerade mit Migrationshintergrund – in Bremerhaven am städtischen Leben in allen Stadtteilen teilhaben zu lassen und auf ihre aktive Mitwirkung zu bauen. Und dort, wo Menschen nicht mehr mitkommen, möchte ich das Augenmerk darauf richten, dass sie mitgenommen werden und wieder Anschluss finden. Vor allem auf dem Arbeitsmarkt, aber auch im sozialen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben unserer Stadt.
Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir neue Wege gehen. Dazu sind Kreativität und Engagement gefragt. Deshalb bitte ich um Ihre Mitarbeit. Denn wir müssen trotz eingeschränkter finanzieller Möglichkeiten weiter investieren und die Stadt lebenswert erhalten. Die Zeit der öffentlich geförderten Investitionsschlachten ist ohne jede Frage vorbei, und Einschnitte im Haushalt werden angesichts des Spardrucks in den nächsten Jahren unvermeidlich sein. Doch sie dürfen nicht dazu führen, dass wir unsere Stadt kaputtsparen. Deshalb bin ich auch ein entschiedener Gegner der Forderung, städtische Einrichtungen wie Theater, Bibliothek, Bäder oder Freizeiteinrichtungen zu schließen, die wesentliche Teile der Lebensqualität einer Stadt ausmachen. Dies gilt auch für die vielen ehrenamtlichen Kulturinitiativen oder den Bereich der ehrenamtlichen Selbsthilfe. Ich ziehe vor allen meinen Hut, die sich ehrenamtlich engagieren. Ohne diesen Einsatz wäre vieles in Bremerhaven nicht möglich.
Für die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt sind ein Theater und eine gut ausgestattete öffentliche Bibliothek ebenso wichtig wie Jugendtreffpunkte und ein neues Eisstadion, zu dessen Bau ich mich ausdrücklich bekenne. Ich wehre mich mit Nachdruck dagegen, das eine gegen das andere auszuspielen. Denn für das Zusammenleben in einer „Stadt für alle“ brauchen wir ein vielfältiges kulturelles Angebot, aber auch den Spitzensport im Eishockey und Basketball, der für Tausende Menschen eine Identifikation mit ihrer Stadt schafft – und im übrigen eine wichtige Motivation für den Breitensport darstellt.
Ich will mich auch eindeutig dazu äußern, dass ich von der weiteren Privatisierung öffentlicher Aufgaben nicht sehr viel halte. Die vollständige Veräußerung der Stadtwerke AG hat deutlich gemacht, dass wir derartige Privatisierungen nicht wiederholen sollten. Dies gilt insbesondere auch für unser städtisches Klinikum, aber auch für die Städtische Wohnungsgesellschaft. Allerdings möchte ich zugleich klarstellen, dass dies kein Freibrief für schlechtes Wirtschaften ist. Ich bin vielmehr überzeugt davon, dass die städtischen Gesellschaften, aber auch die meisten städtischen Ämter wirtschaftlich erfolgreich arbeiten können. Ich werde das auf jeden Fall und immer wieder fordern.
Eine wichtige Voraussetzung dafür, dass wir als Kommune wieder den dringend notwendigen Handlungsspielraum erhalten, ist die bessere finanzielle Ausstattung durch den Bund. Der Bundesgesetzgeber hat den Gemeinden eine Vielzahl von Aufgaben übertragen, ohne das Konnexitätsprinzip zu berücksichtigen. Das bedeutet: Der, der bestellt, hat auch gefälligst zu bezahlen! Die Sozialhilfe war ursprünglich eine Einzelfallhilfe. Hiervon ist die Wirklichkeit weit entfernt. Beispielhaft sind hierfür die Kosten der Unterkunft sowie der Grundsicherung im Alter zu nennen. Hier bedarf es eindeutig höherer Bundeszuweisungen. Wir – die Gemeinden – brauchen Luft zum Atmen und zum Gestalten.
Meine Damen und Herren, „Eine Stadt für alle“ bedeutet auch, die wirtschaftliche Grundlage Bremerhavens weiter zu verbessern. Vom Offshore-Terminal an der Weser war bereits die Rede, ebenso von den Havenwelten, deren Attraktionen sich immer wieder neu erfinden und weiterentwickeln müssen. Dafür wird in Zukunft mehr Geld von privaten Investoren benötigt, beispielsweise für den Ausbau des Deutschen Auswandererhauses oder die Weiterentwicklung des Klimahauses Bremerhaven 8º Ost. Die öffentliche Hand ist mit den Investitionen für die Infra- und Suprastruktur schon in erheblichem Umfang in Vorleistung getreten. Ein gesondertes Augenmerk werde wir auch auf die Stadtteile legen müssen, die wir selbstverständlich weiter zu entwickeln haben.
Ein weiteres zukunftsweisendes Infrastrukturprojekt, nachdem in diesem Jahr auch die neue Kaiserschleuse fertiggestellt sein wird, ist die Hafenanbindung Cherbourger Straße, die uns noch etliche Jahre beschäftigen wird. Mein Amtsvorgänger Jörg Schulz und ich haben im Dezember in intensiven Gesprächen mit Herrn Bürgermeister Böhrnsen und Frau Bürgermeisterin Linnert vereinbart, dass sich das Land Bremen an den noch fehlenden Mitteln von 36,3 Millionen Euro mit 29 Millionen und Bremerhaven mit 7,3 Millionen Euro beteiligen – also im Verhältnis von 4:1. Weitere 120 Millionen Euro kommen vom Bund, und auch die Hafenwirtschaft leistet mit 15 Millionen einen finanziellen Beitrag. Diese Kostenaufteilung ist ein fairer Kompromiss, und ich bin überzeugt, dass die Planung des Hafentunnels in diesem Jahr weiter vorangetrieben werden kann, um die Häfen kreuzungsfrei an die Autobahn A 27 anzubinden. Die Häfen, deren Situation sich im vergangenen Jahr erfreulicherweise stabilisiert hat, sind auf diese Anbindung angewiesen. Ich bin gerne bereit, auch mit den Anwohnern über dieses für unsere Stadt so wichtige Projekt ins Gespräch zu kommen. Auch hier liegt es mir am Herzen, so viele Menschen wie möglich auf diesen Zukunftsweg unserer Stadt mitzunehmen.
Von ebenso großer Bedeutung für die ganze Region wird die Fusion der Sparkasse Bremerhaven mit der Kreissparkasse Wesermünde-Hadeln sein. Hierbei müssen jedoch auch die berechtigten Interessen Bremerhavens gewahrt werden. Wir sollten die Entscheidung nicht mehr auf die lange Bank schieben, sondern müssen Handlungsfähigkeit in dieser wichtigen Frage beweisen. Der Zusammenschluss zu einem starken regionalen Kreditinstitut wird so etwas wie eine Nagelprobe für den Willen aller Beteiligten sein, zwischen dem Oberzentrum Bremerhaven und dem Umland zu kooperieren und zu einem konstruktiven und fairen Miteinander zu kommen.
Diese gute Zusammenarbeit beweisen wir bereits seit Jahren im Regionalforum Bremerhaven, in dem analog zum Motto „Eine Stadt für alle“ das Leitbild gilt: „Eine Region für alle“. Und diese Zusammenarbeit klappt auch hervorragend bei den gemeinsamen Überlegungen, wie sich die Städte und Gemeinden der Region auf den demografischen Wandel einstellen können und welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind. Der Demografiekongress im November war ein guter gemeinsamer Anfang. Daran können wir in der künftigen Arbeit des Regionalforums anknüpfen, wenn es darum geht, mit überzeugenden Strategien auf den Bevölkerungsschwund und das Älterwerden unserer Gesellschaft zu reagieren. Es ist doch toll, dass wir alle älter werden. Hierauf müssen wir die Region einstellen, ob beim Wohnen, der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben oder der ärztlichen Versorgung. Über den Demografiekongress ist aber zusätzlich deutlich geworden, dass es nicht nur wichtig ist, dass sich die hauptamtlichen Vertreter austauschen, sondern die vielen ehrenamtlichen Vertreter der Kommunen beteiligt werden. Der Kongress war auch ein Forum der Begegnung. Es ist einfach wichtig, miteinander ins Gespräch zu kommen und im Gespräch zu bleiben.
Meine Damen und Herren, im Rahmen der Wirtschaftspolitik und der Verantwortung für die Gesamtregion muss auch die Gesundheitswirtschaft vorangebracht werden, die in unserer älter werdenden Gesellschaft einen immer größeren Stellenwert bekommt. Die Weiterentwicklung des Klinikums Reinkenheide zu einem Gesundheitspark und die Umstrukturierung der Krankenhauslandschaft – diese beiden Vorhaben sollen für eine optimale Versorgung der Bevölkerung zu vertretbaren Kosten sorgen, die untrennbar mit der Idee einer „Stadt für alle“ verbunden ist.
Gegenüber den neuen Infrastrukturprojekten dürfen jedoch nicht die vorhandenen Stärken in den Hintergrund rücken, die unsere Stadt in vergangenen Jahren auch überregional ins Gespräch brachten. Dazu gehören die hervorragende Wissenschafts- und Forschungslandschaft mit herausragenden Einrichtungen wie dem Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung, der Hochschule Bremerhaven und den Technologiezentren. Und dazu gehören die maritime Wirtschaft und die Lebensmittelindustrie im Fischereihafen, deren Unternehmen in vielen Bereichen Marktführer sind. In den Häfen geht es nach der Wirtschafts- und Finanzkrise – vom nach wie vor lahmenden Autoexport abgesehen – deutlich aufwärts, und auch die Situation der Werften hat sich stabilisiert. Zwei Tage vor Weihnachten erhielten wir die gute Nachricht, dass die Lloyd Werft auf ein zukunftsfähiges Fundament gestellt worden ist. Die neue Gesellschafterstruktur mit Dieter Petram als Miteigentümer stärkt Bremerhaven als Reparatur- und Umbaustandort erheblich. Jetzt werden alle Beteiligten darüber nachdenken müssen, ob und wie sich der Bau eines neuen Großdocks im Kaiserhafen III realisieren lässt.
Meine Damen und Herren, ein Wirtschaftsstandort hat jedoch nur dann eine Zukunft, wenn er sich auf die Lebenswirklichkeit der Menschen einstellt. Dazu gehört vor allem der Alltag vieler junger Mütter und Väter, die zu Recht fehlende Betreuungsmöglichkeiten für ihre Kinder beklagen. Dieses wichtige sozialpolitische Thema hat große wirtschaftspolitische Auswirkungen, und daher ist es unumgänglich, die Kinderbetreuung vor allem für unter Dreijährige zu verbessern. Auch das ist ein wichtiger Schritt zu einer Stadt für alle. Es geht um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Wir können es uns nicht mehr leisten, qualifizierte Arbeitskräfte dem Arbeitsmarkt zu entziehen, wenn sie Kinder haben. Es geht jedoch auch darum, soziale Benachteiligung abzubauen und damit Kindesarmut entgegenzuwirken. Hier rechtzeitig zu investieren und öffentliche Mittel aufzuwenden erspart später viel teurere Kosten durch das Eingreifen der öffentlichen Hand.
Deshalb müssen wir die Präventionskette ausbauen und weitere Familienzentren und Elternschulen eröffnen und fördern. Es gilt, die teure Einzelfallhilfe durch eine präventive und damit günstigere Hilfe zu ersetzen. Dazu gehört auch, in den Kindertagesstätten eine gute frühkindliche Bildung mit Sprachförderung sicherzustellen. Nur wenn wir diese auf den ersten Blick rein sozialpolitische Aufgabe auch als Teil der Wirtschaftspolitik für die ganze Stadt begreifen, haben wir die Chance, die Ressourcen und Fähigkeiten, die in den Bürgerinnen und Bürgern Bremerhavens stecken, zu heben und zu entwickeln.
Meine Damen und Herren, es gibt also in unserer Stadt im neuen Jahr viel zu tun, und deshalb freue ich mich darauf, gemeinsam mit Ihnen die Herausforderungen anzugehen. Lassen Sie uns gemeinschaftlich mit Zuversicht und Tatkraft die Aufgaben und Vorhaben für 2011 meistern und tragen wir alle dazu bei, dass es mit Bremerhaven weiter aufwärts geht. Dies kann und soll durchaus im kritischen Dialog und natürlich breiter Bürgerbeteiligung geschehen.
Meine Damen und Herren, jetzt werde Sie sich sicherlich fragen, warum ich noch nichts zu meinem Vorgänger gesagt habe. Jeder weiß, was Jörg Schulz für Bremerhaven geleistet hat, und dafür sage ich auch an dieser Stelle nochmals meinen Dank. Aber: Das Verfahren im Wechsel des Amtes hat auch mich genervt. Eines ist jedoch sicher: Jörg Schulz und ich werden weiter freundschaftlich verbunden bleiben. Er wird mir auch zukünftig mit Rat und Tat zur Seite stehen. Zu den „großen Schuhen“, in die ich jetzt steige, kann ich nur sagen: Ich habe Schuhgröße 45, dies ist für heutige Verhältnisse nicht mehr allzu groß. Aber bei dieser Schuhgröße wird es auch bleiben.
Meine Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wünsche Ihnen nochmals ein gutes, erfolgreiches und vor allem gesundes neues Jahr. Und ich bitte Sie um Ihre Mitarbeit für eine gute Zukunft Bremerhavens und der Region!