"Polizeistärke ist gesichert" - OB Grantz weist BiW-Kritik zur zukünftigen Polizeizielzahl in Bremerhaven zurück
"Das kann man nur als ein weiteres untaugliches Manöver von Jan Timke sehen, mit dem Sicherheitsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger zu spielen, um sich zu profilieren", erklärt Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD). "Der Wettlauf der Bürger in Wut (BiW) und der Alternative für Deutschland (AfD) bei diesem wichtigen Thema wird immer verantwortungsloser." Hintergrund ist eine heutige Pressemitteilung, in der Jan Timke dem Oberbürgermeister vorwirft, die Bremerhavener Bevölkerung über die zukünftige Polizeistärke in Bremerhaven bewusst getäuscht zu haben.
Darin spricht Jan Timke als Bürgerschaftsabgeordneter der BiW davon, dass die Personalstärke der Ortspolizeibehörde bis zum Jahr 2020 auf 460 reduziert werden soll. OB Grantz hatte nach den Verhandlungen mit der Bremer Landesregierung zur Frage der Landespolizei im Frühjahr erklärt, dass die Polizei-Zielzahl in Bremerhaven bei 474 bleibt.
„In der Tat stammt die Information der BiW aus der Senatsantwort auf eine Anfrage. Allerdings sind die Einstellungen für 2017 in dieser Zahl von 460 nicht berücksichtigt“, erläutert OB Grantz. „Zwischen dem Bremer Senat und dem Bremerhavener Magistrat ist definitiv vereinbart, dass die Polizeizielzahl in der Seestadt bei 474 bleibt. Dafür werden im Jahr 2017 deutlich mehr als 20 Polizisten eingestellt, was bereits mit dem Innensenator vereinbart ist. Die Ausschreibungen dafür sind schon erfolgt.“ Die Gesamtkalkulation beinhalte zudem eine mögliche Fluktuation durch altersbedingtes Ausscheiden, Krankheit oder andere Gründe. OB Grantz: „Von daher sind die Behauptungen von Herrn Timke wie so oft aus der Luft gegriffen und nicht haltbar.“
Die Polizei in der Seestadt leiste hervorragende Arbeit. Das zeige sich allein an der Tatsache, dass die Zahl der Wohnungseinbrüche in den ersten neun Monaten im Vergleich zum Vorjahr bereits um gut 30 Prozent zurückgegangen sei. „Das ist ein großer Erfolg“, lobt OB Grantz. Zudem verfolge die Bremerhavener Polizei aktuell das Thema von illegalen Autowettrennen - häufig verbunden mit gesetzwidrigem Tuning der Fahrzeuge - und die dabei entstehende Geräuschentwicklung mit großem Nachdruck und habe einen entsprechenden Maßnahmenkatalog aufgestellt. Einzelheiten dazu will die Polizei in den nächsten Tagen bekanntgeben.