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OB Grantz: Bremerhaven lässt keine Millionen liegen

Auf die Frage von Bündnis 90/Die Grünen, ob Bremerhaven Millionen an Bundesgelder liegengelassen habe, antwortet Oberbürgermeister Melf Grantz klar und eindeutig: „Nein, die Stadt lässt selbstverständlich keine Millionen liegen. Aber ich bitte die Grünen zur Kenntnis zu nehmen, dass nicht jeder Fördertopf jederzeit verfügbar ist.“

Tatsächlich gibt es das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, das für die Jahre 2016 bis 2022 mit insgesamt 340 Mio. Euro in drei Fördertranchen (2016 – 2018, 2017 – 2020 und 2018 – 2022) ausgestattet ist. Der Bundesanteil der Förderung eines einzelnen Projekts beträgt eine bis vier Millionen Euro. Zehn Prozent der Fördersumme muss die Kommune selbst aufbringen, wobei zu beachten ist, dass in der Umsetzung eines Projekts entstehende Mehrkosten nicht zusätzlich gefördert werden. Oberbürgermeister Grantz stellt klar, dass sich beim ersten Projektaufruf 2016 sowohl die Stadt Bremen als auch die Stadt Bremerhaven mit je einem Projekt beworben haben. Gefördert wurde das Projekt in Bremerhaven, die Sanierung des Lehe-Treffs. „Das war ein großer Erfolg“, so Grantz“ Angesichts der Förderung von bislang über 100 Projekten im ganzen Bundesgebiet wird es von der Verwaltung für unwahrscheinlich gehalten, dass im Bundesland Bremen aktuell über das bewilligte Projekt Lehe-Treff hinaus weitere Projekte berücksichtigt wird. Deshalb wurde mit der Städtebauförderungsbehörde des Landes beim Senator für Umwelt, Bau und Verkehr verabredet, dass je Projektaufruf nur eine Gemeinde des Landes Bremen an dem Bundesprogramm teilnimmt. „2017 erfolgte übrigens kein Projektaufruf, für den bis zum 31. 8. 2018 abzugebenden Projektaufruf hat in der Tat verabredungsgemäß die Stadt Bremen ein Projekt benannt.“ Der Oberbürgermeister teilt aber mit, dass abgesehen von diesen Regularien er in einem intensiven Austausch mit dem Bremerhavener Bundestagsabgeordneten Uwe Schmidt stehe, um über eventuell zur Verfügung stehende Haushaltsreste („Bereinigungssitzung“) über das konkrete Programm hinaus Gelder für wichtige Bremerhavener Projekte wie etwa die Sanierung von Sportstätten einzuwerben. „Deshalb betone ich ausdrücklich, dass wir in Bremerhaven keineswegs Millionen irgendwo liegenlassen, im Gegenteil, wir suchen ständig nach Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten und heben jeden Cent, den wir finden können, zum Wohl unserer Stadt auf.“

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