OB erschüttert über die Unkenntnis der Grünen

Oberbürgermeister Melf Grantz ist erschüttert über die Unkenntnis von Bündnis 90/Die Grünen, die in einer Pressemitteilung des Bremerhavener Kreisverbands am 14. September 2022 zum Ausdruck kommt, indem sie dem Oberbürgermeister eine Art Allverantwortlichkeit für die Kajen in Bremerhaven zuschieben wollen: „Die Grünen sollten wissen, dass die Stadt Bremerhaven keine Zuständigkeit für die Kajenanlagen der Häfen besitzt.

Und sie sollten wissen, dass im Magistrat die Zuständigkeit für die städtischen Kajen beim zuständigen Dezernenten, Stadtrat Bernd Schomaker liegt. Dessen Vorgängerin bis zum Jahr 2020 war im Übrigen das Mitglied der Grünen, Stadträtin Dr. Jeanne-Marie Ehbauer, die diesbezüglich nicht durch besondere Aktivitäten zum Schutz der Kajen aufgefallen wäre. Dem Oberbürgermeister jetzt eine Gesamtverantwortung zuzuschieben, zeugt von einer schrecklichen Unkenntnis der politischen Verhältnisse und Zuständigkeiten in Bremerhaven und Bremen.“ Grantz weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass Stadtrat Schomaker just in der heutigen Magistratssitzung eine Vorlage angekündigt hat, in der der Sanierungsbedarf der städtischen Kajen und dessen Bewältigung aufgezeigt werden soll. „Ich erwarte, dass eine solche Vorlage schnell erstellt wird.“

Der Oberbürgermeister betont, dass er selbstverständlich in seiner Funktion, u. a. auch als Aufsichtsratsmitglied bei bremenports beispielsweise nach Problemen der Nordmole gefragt habe. Eine eigene Zuständigkeit der Stadt besteht dafür jedoch nicht. „Die lasse ich mir auch nicht weder bei der Nordmole noch bei anderen  Kajenanlagen andichten“, stellt Grantz klar.

Für diesen Artikel wurden folgende Schlagworte vergeben