Neujahrsansprache von Stadtverordnetenvorsteher Artur Beneken am 11. Januar 2012

Anrede

ich begrüße Sie alle sehr herzlich im Namen von Stadtverordnetenversammlung und Magistrat zum heutigen Neujahrsempfang und danke den Verantwortlichen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Stadthalle und der Gastronomie für die gelungene Ausrichtung. Danken möchte ich auch der Jugendmusikschule Bremerhaven mit ihrem Leiter, Herrn Andreas Brandes, die das musikalische Programm gestaltet.

Ich bin mir nicht sicher, ob Sie sich alle der Bedeutung des heutigen Datums bewusst sind. Man könnte diesen Tag überspitzt den Bremerhavener Nationalfeiertag nennen. Heute vor 185 Jahren wurde quasi die Geburtsurkunde Bremerhavens unterzeichnet, die mehr war als nur eine Vereinbarung über einen neuen bremischen Hafen an der Weser. Am 11. Januar 1827 wurde in Derneburg zwischen dem Königreich Hannover und der Freien Hansestadt Bremen ein Staatsvertrag geschlossen, der in den beiden ersten Artikeln seinen Zweck beschrieb:

    Artikel 1

    Es soll an der Hannöverschen Küste der Unterweser ein Haven angelegt werden, welcher geeignet ist, Seeschiffe von wenigstens 120 Lasten einzunehmen

    Artikel 2

    Die Freie Hansestadt Bremen macht sich verbindlich, diesen Haven anzulegen, auch solche Etablissements damit zu verbinden, welche geeignet sind, diesen Haven zu einem bequemen Lösch- und Lade-Platz für die Weserschifffahrt zu gestalten, um durch die tunlichste Concentrierung des mittelst der Weser betriebenen Seeschifffahrtsverkehrs auf diesem Punkte nicht bloß ihr eigenes Interesse, sondern zugleich das einer erhöhten industriellen Belebung der hannöverschen Umgebung nach besten Kräften fördern zu helfen.“

Gerade der zweite Artikel ist meiner Meinung nach geradezu prophetisch zu nennen. Hier wurde erstmals als gemeinsames Ziel festgelegt, dass durch einen blühenden Hafen über die Landesgrenzen hinweg nicht nur die Neugründung, sondern die ganze Region davon profitieren sollte. Wie wir alle wissen, braucht die Erkenntnis, dass Gemeinnutz vor Eigennutz geht, seine Zeit. Manchmal dauert es sogar über 100 Jahre. Die Bremer dachten nicht daran, die Bremerhavener und deren Umland in dem Umfang am wirtschaftlichen Erfolg ihrer neuen Häfen zu beteiligen, wie sie es 1827 versprochen hatten. Die preußische Regierung, seit 1866 Rechtsnachfolger des Königreichs Hannover, fühlte sich nicht mehr zur Zusammenarbeit verpflichtet und gründete mit Geestemünde einen eigenen Hafen, der Bremerhaven wirtschaftlich den Rang ablief. Die Unterweserregion arbeitete nicht miteinander, sondern gegeneinander.

185 Jahre nach der Festschreibung eines gemeinsamen Ziels sollten wir endlich so weit sein, das Konkurrenzdenken zwischen unserer Stadt und seinem Umland aufzugeben. Als kleines Rädchen in einer globalen Wirtschaft haben wir nur als eine Region, die an einem Strang zieht, eine Chance, uns positiv zu entwickeln. Nach dem Krieg war das bremische Bremerhaven bis 1977 Sitz eines niedersächsischen Landkreises, ein Beispiel funktionierender Zusammenarbeit. Auf politischer und administrativer Ebene sind wir mit dem Regionalforum in den letzten Jahren in diese Richtung ein Stück weit vorangekommen. Was manchmal noch zu fehlen scheint, ist das Gefühl der Zusammengehörigkeit in den Köpfen und Herzen der Menschen unserer Region. Dabei ist es eigentlich ganz einfach: Blüht in Bremerhaven die Wirtschaft, können die Menschen, die im Umland leben, dort Arbeit und kulturelle Angebote finden. Geht es dem Umland gut, können sie ihr Geld in der Stadt lassen.

Die Geburtsstunde Bremerhavens vor 185 Jahren lässt mich auch an das Verhältnis unserer beiden Schwesterstädte im Bundesland Freie Hansestadt Bremen denken. Als die Bremer in Bremerhaven nur eigene wirtschaftliche Interessen durchsetzen wollten, provozierten sie damit die Gründung von Geestemünde und schadeten sich letztlich selbst. Inzwischen hat sich das Verhältnis zwischen Bremen und Bremerhaven positiv verändert. Dies belegt die Sanierungsvereinbarung zwischen dem Land Bremen und den Stadtgemeinden Bremen und Bremerhaven zur Umsetzung und Einhaltung des Konsolidierungskurses 2010/2020. Ein positives Ergebnis dieser Verhandlungen war, dass Bremerhaven 8 Mio. € für den Ausbau der Kitas für unter 3-jährige erhält und 15 Mio. € für das Deutsche Schiffahrtsmuseum. Hier wurde gleichberechtigt und mit gegenseitiger Rücksichtnahme verhandelt.

Wir dürfen zwar nicht die Augen davor verschließen, dass die Sanierungsvereinbarung auch die sogenannte Schuldenbremse für Bremerhaven beinhaltet. Das wird unvermeidbar zu größeren Einschnitten führen. Wenn Bremen und Bremerhaven bei der Umsetzung der Sanierungsvereinbarung Schulter an Schulter stehen und gemeinsam an einem Strang ziehen, dann – und davon bin ich überzeugt – werden wir bis 2020 gemeinsam die Kuh vom Eis kriegen. Ich wünsche für die kommenden Jahre allen Verantwortlichen die Fähigkeit, mit Fingerspitzengefühl die daraus erwachsenden Aufgaben zu meistern.

Als vor 185 Jahren die Geburtsurkunde Bremerhavens unterzeichnet wurde, hat von den Beteiligten keiner ernsthaft daran gedacht, an der Unterweser mehr zu entwickeln als einen jederzeit erreichbaren Hafen und Handelsplatz. Vor zehn Jahren, zum 175. Jahrestag der Vertragsunterzeichnung, haben Dr. Manfred Ernst und Dr. Albrecht Willer ein Buch mit dem Titel „Von der Colonie zur Hafenstadt“ veröffentlicht. Mit diesem Titel haben sie kurz und prägnant die Geschichte Bremerhavens zusammengefasst. Geplant war eine Colonie, herausgekommen ist eine Hafenstadt - eine äußerst erfolgreiche, wie wir gerade kurz vor Weihnachten und noch vor Jahresschluss erfahren konnten.

Die bremischen Häfen konnten 2011 einen Gesamtumschlag von 81,3 Mio. Tonnen verzeichnen. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies eine Umschlagssteigerung von etwa 18 Prozent. Damit wurde sogar der Umschlag des bisherigen Rekordjahres 2008 um über 9 Prozent übertroffen. Der Automobilumschlag hat die Zwei-Millionen-Marke überschritten und damit nach der Wirtschafts- und Finanzkrise die Rekordwerte der Jahre 2007 und 2008 wieder erreicht. Sie werden vielleicht denken, dass Sie diese Zahlen schon gelesen oder gehört haben. Richtig. Aber ich finde, gute Nachrichten kann man in Bremerhaven gar nicht oft genug wiederholen. Ein Aspekt dieser erfreulichen Meldung gehört zur Erfolgsstory von Bremerhaven: Die Verteilung des Umschlags zwischen Bremen und Bremerhaven. Diese Zahlen belegen, wie wichtig Bremerhaven für Bremen ist: In Bremerhaven wurden 2011 insgesamt etwa 67,3 Mio. Tonnen Güter umgeschlagen, in Bremen-Stadt waren es 13 Mio. Tonnen.

Die Häfen, die Lage am seeschifftiefen Wasser, aber auch die dank des Neubaus der Kaiserschleuse nun wieder zukunftssicher zu erreichenden Überseehäfen, - sie sind die Stärke und das Alleinstellungsmerkmal Bremerhavens. Nach den Jahren, in denen es der Wirtschaft Bremerhavens in der Tat nicht gut ging, erleben wir gegenwärtig eine Renaissance unserer Stadt als Industriestandort. Diese Renaissance haben wir vor allem der Offshore-Windenergie zu verdanken. Mit dem geplanten Offshore-Terminal Bremerhaven, kurz OTB genannt, der beim Blexer Bogen entstehen soll, positioniert sich Bremerhaven als hervorragender Standort für den Bau dieser für die Energiewende in Deutschland so wichtigen Industrie.

Der OTB muss sich der Konkurrenz anderer europäischer Häfen stellen, beispielsweise in England und Dänemark. Wir sollten uns dafür einsetzen, dass es an der deutschen Nordseeküste nicht zu zusätzlicher Konkurrenz kommt. Denn die Offshore-Windenergie ist für unsere Region eine große wirtschaftliche Chance. Bereits bis heute sind über 1.500 Arbeitsplätze – ich betone 1.500 Arbeitsplätze - in diesem Bereich entstanden. Und nach der Prognose seriöser Institute können es noch viel mehr werden. Die Unternehmensberatung prognos aus der Schweiz spricht davon, dass in den kommenden Jahren bis zu 14.000 neue Jobs im Bereich der Windenergiebranche geschaffen werden können. Ich wiederhole: 14.000 neue Jobs!

Das ist eine einmalige Chance nicht nur für die Stadt Bremerhaven, sondern für die gesamte Unterweserregion. Wenn uns dieses ehrgeizige Vorhaben gemeinsam gelingt, wäre es sogar möglich, die bedrohliche demografische Entwicklung in unserer Region nicht nur zu stoppen, sondern sogar umzukehren.

Wenn Sie sich vorstellen, dass über den neuen OTB jährlich bis zu 160 der 5-Megawatt Windenergieanlagen vormontiert, zwischengelagert und verschifft werden sollen, können Sie sich ein Bild von den Dimensionen machen, die dieser Wirtschaftsbereich annehmen wird. Und mit das Wichtigste dabei ist, dass dies nur an einem maritimen Standort wie Bremerhaven zu verwirklichen ist, der mit seiner geografischen Lage seine Vorteile voll ausspielen kann. Gelänge es, die Planungen umzusetzen, die davon ausgehen, dass in den kommenden Jahrzehnten etwa ein Drittel aller Anlagen, die durchschnittlich jährlich in der Nordsee errichtet werden sollen, aus Bremerhaven kommen, dann hat der neue OTB, und damit Bremerhaven, gute Chancen, der wichtigste europäische Offshore-Hafen der Nordsee zu werden. Davon würde unsere ganze Region profitieren. Das kann man nicht oft genug betonen. Es wäre eine schöne Erfüllung des Vertragszwecks von 1827. Ich hoffe sehr, dass der Plan, den Offshore-Terminal Bremerhaven 2015 in Betrieb zu nehmen, verwirklicht werden kann.

Ich habe bisher über zwei Themen gesprochen, die nicht nur für den Hafenstandort Bremerhaven, sondern auch für das ganze Umland von herausragender Bedeutung sind. Ein Thema, das eng damit zusammengehört, ist das Thema der Hinterlandanbindung. Das wussten unsere Altvorderen schon vor 185 Jahren. Ich darf noch einmal mit eigenen Worten aus Artikel 2 des Vertrages vom 11. Januar 1827 zitieren: Bremen verpflichtete sich, nicht nur einen Hafen, sondern Verbindungen zu schaffen, welche geeignet waren, diesen Hafen zu einem bequemen Lösch- und Lade-Platz für die Schifffahrt zu gestalten – zum Nutzen der ganzen Region.

Ich möchte mit dieser Einsicht unserer Gründungsväter an die Gegner des Hafentunnels appellieren, daran mitzuwirken, dass unsere Häfen auch in Zukunft optimal ans Hinterland angebunden werden können. Auch hier muss Gemeinnutz vor Eigennutz gehen. Denn leistungsfähige Verkehrswege sind damals wie heute die Voraussetzung für das weitere Wachstum in unseren Häfen und damit für mehr Beschäftigung. Ich bin der Überzeugung, dass die verschiedenen beteiligten Verwaltungen und Institutionen mit großem Verantwortungsbewusstsein die verschiedenen Varianten geprüft und die Vor- und Nachteile ausgesprochen fair abgewogen haben. In einem langen politischen Prozess sind wir zu Entscheidungen gekommen, die nicht aus der Luft gegriffen sind, sondern gute Grundlagen haben. Deshalb tragen auch frühere langjährige Gegner des Hafentunnels mittlerweile diese demokratisch gefassten Entscheidungen mit.

Das führt mich zu einem Thema, das im vergangenen Jahr häufig das politische Leben unserer Stadt bestimmte und uns noch weiterhin beschäftigen wird, nämlich die Wahlergebnisse zur Bremischen Bürgerschaft und zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung. Zunächst ist es bedauerlich, dass sich an diesen Wahlen nur knapp 47 % der Bremerhavenerinnen und Bremerhavener beteiligten. Wir alle sind aufgerufen, in den nächsten Jahren eine so gute Politik zu machen, dass das Interesse an der Politik und die Wahlbeteiligung wieder steigt und nicht noch weiter sinkt.

Nachdem es bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung keine 5-Prozent-Hürde mehr gab, wurden Vertreterinnen und Vertreter von elf Parteien und Gruppierungen in die Stadtverordnetenversammlung gewählt. So viele wie noch nie. Ein weiteres wichtiges Ergebnis dieser Wahlen war, dass Bündnis 90/Die Grünen erstmals die zweitstärkste Kraft in unserem Stadtparlament wurde, wodurch sich eine neue Koalition zwischen ihnen und der SPD bildete.

Ich will diese beiden Änderungen hier nicht kommentieren, sondern möchte auf einen Umstand hinweisen, der für das Gelingen der Demokratie von großer Bedeutung ist: Demokratie lebt vom Austausch von Meinungen, Positionen und Argumenten. Das ist mitunter langwierig und gelegentlich auch ermüdend. Aber ich bin davon überzeugt, dass dieser demokratische Diskussionsprozess notwendig ist. Denn fast immer führt er zu einem Kompromiss, in den die verschiedenen Argumente und Positionen einfließen. Und am Ende steht eine Entscheidung der Mehrheit. Das ist das Wesen der Demokratie. Zu ihrem Wesen gehört auch, dass die demokratisch zustande gekommenen Entscheidungen akzeptiert werden und alle sich einbringen, um sie umzusetzen. Ich sage das hier an dieser Stelle ganz ausdrücklich, weil ich immer häufiger den Eindruck habe, dass viele Menschen das Gefühl haben, dass die Demokratie doch nichts bringe und auf irgendeine Art und Weise überholt sei. Mein Appell an Sie heute lautet deshalb: Lassen Sie uns gemeinsam den steinigen Weg der Demokratie gehen, der ein Weg der Aushandlungsprozesse ist. Denn für die Demokratie gibt es keine bequemen Autobahnen ohne Staus und Hindernisse.

Dass demokratisch legitimierte und ausführlich diskutierte Entscheidungen zwar länger dauern können als verordnete Entscheidungen, aber dafür in der Konsequenz besser und akzeptierter sind, kann man an unseren Havenwelten betrachten. Jahrelange Diskussionen, sogar ein Volksentscheid über das Projekt Ocean-Park, gehörten dazu. Sie haben schließlich zu einem Ergebnis geführt, das sich sehen lassen kann. Dieses Ergebnis wird von der Bremerhavener Bevölkerung und der der Region in einer Weise akzeptiert, die die Kritik daran praktisch zum Verstummen gebracht hat. Wo Sie hinkommen, die Bremerhavenerinnen und Bremerhavener sind stolz auf die Havenwelten mit Auswandererhaus, Klimahaus, Deutsches Schiffahrtsmuseum, Zoo am Meer, der Marina, Mediterraneo und den weiteren neuen Bauten, dem neuen Leben rund um Alten und Neuen Hafen. Etwas abseits liegt das Historische Museum, welches die Geschichte Bremerhavens dokumentiert und mit einbezogen werden muss.

Noch wichtiger ist, dass die Havenwelten nicht nur in Bremerhaven positiv angekommen sind, sondern dies auch quer durch die Republik so gesehen wird. Der „Tourismusbarometer Deutschland“, den der Deutsche Sparkassen- und Giroverband regelmäßig herausgibt, hat in einer Untersuchung vom November des vergangenen Jahres festgestellt, dass die Schulden- und Finanzkrise der Reisetätigkeit und dem Tourismus bislang wenig anhaben konnten. Es wird betont, dass „Wachstumsmotor unter den deutschen Bundesländern die Stadtstaaten Bremen, Hamburg und Berlin sind. Sie verzeichnen einen Übernachtungszuwachs von bis zu 8 Prozent.“ Und weiter heißt es in diesem für die Stimmung in der Tourismusbranche wichtigen Monitor: „Unter Deutschlands Zielgebieten stehen die Seenregionen, die deutschen Küsten und vor allem die Städte bei den Gästen hoch im Kurs. ... Nach Jahren der Stagnation greifen die intensiven Bemühungen um neue Zielgruppen und ein breiter gefächertes Angebot.“ Ich glaube, Sie alle werden mir zustimmen, dass diese allgemeine Feststellung sich im Stadtbild Bremerhavens niederschlägt. Touristen gehören mittlerweile sichtbar zu Bremerhaven. Das ist eine sehr positive Entwicklung, die sich auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar macht. Und sie ist das Ergebnis eines langen Diskussions- und Entscheidungsprozesses zum Entstehen der Havenwelten, dem der Erfolg Recht gibt. 2010 wurden in Bremerhaven mehr als 1,6 Millionen Tagesbesucher und über 400.000 Übernachtungsgäste gezählt, womit erstmals in der Tourismusgeschichte unserer Stadt die 2 Millionen-Marke überschritten wurde.Dieser Aufwärtstrend hat sich auch 2011 grundsätzlich nicht abgeschwächt. Bis September 2011 registrierte das Statistische Landesamt Bremen noch einmal einen Zuwachs von 7 % Prozent sowohl bei den Hotelgästen als auch bei den Hotelübernachtungen. Insgesamt kann im Bremerhavener Städtetourismus also auch 2011 erneut eine Steigerung, mindestens jedoch eine Festigung bzw. Konsolidierung registriert werden.

Bremerhaven ist auf einem guten Weg. Ich denke, dass man das mit Fug und Recht sagen kann. Das war, ungeachtet späterer Rückschläge, schon vor 185 Jahren so. Bremerhaven hat selbst ein Genie wie Johann Wolfgang von Goethe beeindruckt, der am Ende seiner Tragödie über Dr. Faust im 5. Akt reimte:

Kluger Herren kühne Knechte
Gruben Gräben, dämmten ein,
Schmälerten des Meeres Rechte,
Herrn an seiner Statt zu sein.
Schaue grünend Wies’ an Wiese,
Anger, Garten, Dorf und Wald.

Die Gelehrten streiten darüber, ob damit konkret der Bau des Hafens von Bremerhaven gemeint war. Gesichert ist, dass sich der Dichterfürst mit fast achtzig Jahren über einen aus Bremen stammenden Arzt, der Goethe sonst exquisiten Wein lieferte, die Pläne des Hafenbaus besorgte, um dieses Aufsehen erregende Geschehen und Gewimmel an der Unterweser genauer zu erkunden. Er war von dieser Pioniertat beeindruckt, wie wir aus seinen Notizen wissen. Goethe hat in seinem Faust am Ende so etwas wie ein Motto für Bremerhaven geschrieben:

Das ist der Weisheit letzter Schluss:
Nur der verdient sich Freiheit wie das Leben
Der täglich sie erobern muss.

Ganz in diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein erfolgreiches und glückliches neuen Jahr!

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