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Nach dem Kita-Streik: Stadt zahlt mehr als 600 Eltern Geld zurück

Mehr als 600 Eltern, die im Mai und Juni vom Erzieher-Streik in den städtischen Kindertagesstätten betroffen waren, erhalten Geld von der Stadt zurück. Die erstattet ihnen die anteiligen Gebühren für die neun Tage, an denen ihre Kinder wegen des Arbeitskampfes nicht betreut werden konnten. Alles in allem geht es um 45 000 bis 50 000 Euro.

Der Magistrat segnete heute (Mittwoch) die Rückzahlung ab, die Jugendstadtrat Melf Grantz den Eltern bereits während der Arbeitsniederlegung in Aussicht stellte. Das Amt für Jugend, Familie und Frauen hatte sich zwar an den neun Streiktagen zwischen dem 6. Mai und 15. Juni mit der Gewerkschaft Verdi auf einen Notdienst in sieben der 17 Tagesstätten geeinigt, um zumindest den Kita-Besuch der Kinder von alleinerziehenden oder berufstätigen Eltern sicherzustellen. Doch für die übrigen Kinder war eine Betreuung während des Ausstands nicht möglich, wie der Stadtrat bedauert.

Die Eltern reagierten mit heftigen Protesten, forderten vom Jugendamt die Erstattung ihrer Gebühren und kürzten teilweise auch die monatliche Überweisung. Grantz: „Bisher liegen 105 Anträge auf Rückzahlung vor." Doch Geld zurück gibt es jetzt für alle Eltern, die den Kita-Beitrag für ihren Nachwuchs ganz oder teilweise selbst zahlen. Einen Rechtsanspruch haben sie darauf allerdings nicht. Grund: In der Beitragsordnung sind mehrwöchige Tarifauseinandersetzungen mit neun einzelnen Streiktagen nicht vorgesehen. „Deshalb", so Grantz, „kommen wir den Eltern durch eine unbürokratische Kulanzregelung entgegen." Das Geld für die Gebührenerstattung ist ohnehin da: Die Stadt hat Personalkosten in ähnlicher Höhe an Gehältern für die streikenden Beschäftigten gespart.

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