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Grantz verabscheut rechtsradikale Plakate

Die von der Partei „Die Rechte“ an einigen Stellen der Stadt platzierten Plakate mit seiner Meinung nach antisemitischen und hetzerischen Inhalten werden von Oberbürgermeister Melf Grantz verabscheut. Auf seine Bitte hin hat die Kriminalpolizei der Ortspolizeibehörde Ermittlungen wegen Volksverhetzung aufgenommen.

Jedoch hat die zuständige Staatsanwaltschaft es abgelehnt, ein entsprechendes Strafverfahren zu eröffnen. „Das bedauere ich, respektiere aber selbstverständlich diese Entscheidung der Staatsanwaltschaft.“

Bremerhaven ist nach Meinung des Oberbürgermeisters eine weltoffene Stadt, in der alle Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Aussehen willkommen sind. „Nicht nur als Hafenstadt wäre alles andere töricht.“ Die Plakate der rechtsradikalen Partei könnten bedauerlicherweise nicht beschlagnahmt werden. „Hätte dies die Polizei getan und dann vor Gericht eine Niederlage erlitten, wäre das ein Triumph, den die rechtsradikalen Feinde der Demokratie und der weltoffenen und bunten Gesellschaft nicht verdient hätten.“ Im Übrigen ist der Bremerhavener Oberbürgermeister der Überzeugung, dass rechtsradikale Tendenzen in der Gesellschaft in erste Linie politisch und nicht allein juristisch bekämpft werden müssten. Eine hohe Wahlbeteiligung bei den anstehenden Wahlen sei hier ein probates Mittel.

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