Grantz und Neuhoff begrüßen „Bremen-Fonds“
Bremerhavens Oberbürgermeister Melf Grantz begrüßt den Beschluss des Senats, einen „Bremen-Fonds“ aufzulegen, mit dessen Hilfe die negativen Auswirkungen der „Corona-Krise“ abgefedert werden sollen.
„Das 900 Millionen Euro umfassende Landesprogramm wird auch Bremerhaven helfen, die Folgen der Krise zu meistern.“ Grantz ist sich dem Bremerhavener Bürgermeister und Kämmerer Torsten Neuhoff einig, dass bei entsprechendem Bedarf ein städtisches Programm aufgelegt werden müsse, dass das Landesprogramm flankieren müsse. „Die Höhe eines solchen städtischen Programms muss nach Vorliegen der relevanten Daten, die wir zeitnah erheben werden, dann genauer definiert werden“, so Neuhoff.
Der Bremen-Fonds hat vier Schwerpunkte, 1. kurzfristige aktuelle Maßnahmen zur unmittelbaren Krisenbekämpfung, 2. kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Verhinderung struktureller Einbrüche in Wirtschaft und Gesellschaft, 3. kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Verhinderung sozialer Verwerfungen und 4. mittel- und langfristige Maßnahmen zur Unterstützung des gesellschaftlichen Neustarts nach der Krise. „Damit ist dieses Programm eine Mischung aus Schadensausgleich und Konjunkturprogramm“, erklärt der Oberbürgermeister. „Zusätzlich kann es sinnvoll sein, für spezielle Bremerhavener Gegebenheiten ein zusätzliches kommunales Programm zu entwickeln, so wie es die Stadt Bremen mit einem 300 Millionenprogramm macht.“ Der Finanzsenator habe auf entsprechende Fragen der Kämmerei klargestellt, dass es möglich sei, angesichts der Coronakrise als Ausnahme von der Schuldenbremse Kredite aufzunehmen. Grantz: „Wenn die Bremerhavener Wirtschaft Hilfen braucht, wollen wir diese organisieren.“ Bürgermeister Neuhoff betont, dass erst die Bundes- und Landeshilfen in Anspruch genommen werden müssen, bevor kommunale Hilfen aufgelegt werden. „Beziffern kann man diese noch nicht“, so Neuhoff, der darauf drängt, nicht leichtfertig Zusagen zu geben. Grantz hofft, für diesen Kurs die Unterstützung der Stadtverordnetenversammlung zu erhalten.