Aktuelle Tageszeitungen im Regal

Briefwahlrekord in Sicht: Noch nie so viele Stimmzettel per Post

Rekord bei der Briefwahl in Sicht: Immer mehr Wählerinnen und Wähler geben ihre Stimmen schon vor dem Wahlsonntag ab. Etwa 7000 der fast 90 000 Wahlberechtigten haben bisher die Unterlagen für die Abstimmung per Post beantragt. Damit ist neun Tage vor dem Urnengang am 22. Mai die Beteiligung an der Briefwahl mit rund acht Prozent schon höher als bei der gesamten Wahl vor vier Jahren.

„Alles deutet darauf hin, dass in diesem Jahr die Zahl der Briefwähler die Zehn-Prozent-Marke erreichen wird“, ist Wahlamtsleiter Horst Keipke überzeugt. Ein Hauptmotiv für die vorzeitige Stimmenabgabe dürfte das neue Wahlverfahren sein: Viele Wählerinnen und Wähler müssen sich noch daran gewöhnen, dass sie für Stadtverordnetenversammlung und Landtag zum ersten Mal je fünf Stimmen haben. Keipke: „Der Antrag auf Briefwahl gibt ihnen die Möglichkeit, zu Hause in Ruhe zu prüfen, wie sie ihre Stimmen auf die Wahlvorschläge und Kandidaten verteilen können.“

Bisher beantragten 8,1 Prozent der Wahlberechtigten für die Landtagswahl und 7,8 Prozent der Wahlberechtigten für die Kommunalwahl die Stimmabgabe per Post. Grund für die unterschiedlichen Briefwahlquoten: Die Zahl der Wahlberechtigten für das Stadtparlament ist mit 89 178 um 3103 höher als für die Bremische Bürgerschaft, da auf kommunaler Ebene auch Bürger aus anderen Ländern der Europäischen Union mit Wohnsitz Bremerhaven stimmberechtigt sind. Bei der Doppelwahl 2007 lag der Anteil der Briefwähler insgesamt bei 6,4 Prozent (Landtag) und 6,2 Prozent (Stadtverordnetenversammlung).

Beim Wahlamt trudeln die Briefwahlanträge und die ausgefüllten Stimmzettel derzeit waschkörbeweise ein. Die vorzeitige Kandidatenkür ist jedoch nicht nur per Post möglich, sodass das Wort Briefwahl laut Keipke „etwas irreführend ist“: Wer seine Stimmen schon vor dem Wahltag abgeben will, kann auch in den beiden Briefwahllokalen im Wahlamt und im Bürgerbüro Mitte an die Wahlurne treten.

Die Kandidatenkür per Post ist nach dem Wahlgesetz möglich, wenn ein Wahlberechtigter an der Stimmabgabe am Wahltag verhindert ist. Wichtig dabei:

• Der Antrag auf Ausstellung eines Wahlscheins und der Briefwahlunterlagen muss spätestens bis zum Freitag vor der Wahl, also bis zum 20. Mai 2011, 18 Uhr, im Statistischen Amt und Wahlamt, Stadthaus 1, Postfach 210360, 27524 Bremerhaven, vorliegen.

• Ausnahme: Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist ein Briefwahlantrag noch bis zum Wahlsonntag um 15 Uhr möglich.

Die Briefwahlunterlagen können auch im Internet unter www.bremerhaven.de beantragt werden. Die vorzeitige persönliche Stimmenabgabe ist in den beiden Briefwahllokalen im Bürgerbüro Mitte im Hanse Carré (Montag bis Freitag von 10 bis 13 sowie 14 bis 18 Uhr, Sonnabend von 10 bis 14 Uhr), und im Stadthaus 1, Raum 25, Erdgeschoss (Montag von 8 bis 13 sowie 14 bis 17 Uhr, Dienstag bis Freitag von 8 bis 13 sowie 14 bis 16 Uhr), möglich.

INFO

Neue Wahllokale in einigen Stimmbezirken

Gegenüber früheren Wahlen müssen sich die Wählerinnen und Wähler in einigen Stimmbezirken an ein neues Wahllokal gewöhnen. Die Änderungen:

• Im Wahlbezirk 135/03 wurde der Wahlraum von der Ev.-ref. Kirchengemeinde von der Neuen Straße 5 ins Gemeindehaus, Lange Straße 125, verlegt.

• In den Wahlbezirken 123/02,123/03, 123/04, 141/01 und 141/02 gibt es gegenüber der Bundestagswahl 2009 geringfügige Veränderungen im Zuschnitt der Wahlbezirke.

• Für mehrere Wahlbezirke änderte sich lediglich die genaue Bezeichnung des Wahllokals, die auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt ist.

Für diesen Artikel wurden folgende Schlagworte vergeben