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Anmeldung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Allgemeine Informationen:

Wer Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen einbauen, aufstellen, betreiben, stilllegen, wieder in Betrieb nehmen oder wesentlich ändern will, hat dies der Wasserbehörde vorher schriftlich anzuzeigen.Anzeigepflichtig sind alle wassergefährdenden Stoffen mit einem Lagervolumen >50 Liter - z. B. Heizöl, Altöl, Frischöl, Frostschutzmittel

Zuständige Stelle / Abteilung:

Umweltschutzamt

Zugehörige Formulare:

PDF (nicht barrierefrei aufbereitet):  Überwachung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen - Anzeigebogen HBV (503.3 KB)
PDF (nicht barrierefrei aufbereitet):  Überwachung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen - Anzeigebogen LAU (518.3 KB)


Voraussetzungen:

Schriftliche Anzeige

Verfahrensablauf:

Anzeigepflichtig ist der Betreiber der Anlage.

Erforderliche Unterlagen:

  • Bauartzulassung und Prüfzeugnis für die Behälter
  • Übersichtsplan Standort der Anlagen
  • Transport-, Montage- und Betriebsanleitung
  • Zulassung und Einbaubescheinigung für den Grenzwertgeber
  • Angaben über Anstrich oder Beschichtung des Auffangraumes (PA-Nr., Hersteller, Marke, Verarbeitungsrichtlinien und Firma, die den Auffangraum errichtet hat)
  • Stoffdatenblätter (bei Heizöl nicht erforderlich)


Fristen / Verfahrensdauer:

Die Anzeige hat vor Beginn der Maßnahme zu erfolgen.

Kosten / Gebühren:

Die Anzeige ist gebührenfrei.

Rechtsgrundlagen:

externer Link:  Wasserhaushaltsgesetz (WHG) in der Fassung vom 19.08.2002 (BGBl. I Nr. 59)

externer Link:  Bremisches Wassergesetz (BremWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 02.07.2002 (Brem. GBl. S. 245) in der jeweils geltenden Fassung

externer Link:  Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (Anlagenverordnung - VAwS) vom 04.04.1995 (Brem. GBl. S. 251) in der jeweils geltenden Fassung
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Originaladresse des Artikels: http://www.bremerhaven.de/buergerservice/aemter-einrichtungen/stadtverwaltung/umweltschutzamt/anmeldung-von-anlagen-zum-umgang-mit-wassergefaehrdenden-stoffen.11657.html
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